Deutsche Tageszeitung - Medien: Japans Regierungschef Ishiba will zurücktreten

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Medien: Japans Regierungschef Ishiba will zurücktreten

POLITIK 07.09.2025

Medien: Japans Regierungschef Ishiba will zurücktreten / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Nach der Niederlage seiner Partei bei der Wahl zum Oberhaus im Juli hat sich Japans Regierungschef Shigeru Ishiba Medienberichten zufolge nun zum Rücktritt entschlossen. Der japanische Sender NHK berichtete am Sonntag, Ishiba habe die Entscheidung gefällt, um eine Spaltung seiner konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) zu verhindern. Die Zeitung "Asahi Shimbun" meldete, der Ministerpräsident habe den zunehmenden Rücktrittsforderungen nicht mehr standhalten können.

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Laut dem NHK-Bericht wird erwartet, dass Ishiba seinen Rücktritt bei einer Pressekonferenz am Sonntag bekanntgibt.

Spekulationen über einen möglichen Rücktritt Ishibas gibt es schon seit Wochen. Seine LDP hatte im Juli ihre Mehrheit im Oberhaus verloren. Im Unterhaus verfügt sie bereits seit dem vergangenen Oktober über keine eigene Mehrheit mehr.

Japans Landwirtschaftsminister und ein ehemaliger Regierungschef sollen sich am Samstagabend mit Ishiba getroffen haben, um ihn zu einem freiwilligen Rücktritt zu bewegen. Vergangene Woche hatten bereits vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter ihr Generalsekretär Hiroshi Moriyama, ihren Rücktritt angeboten.

Mit seinem Rücktritt als Regierungschef legt Ishiba wohl auch sein Amt als Parteivorsitzender der LDP nieder. Der 68-Jährige hatte das Amt erst vergangenes Jahr übernommen. Abgeordnete der LDP und Regionalpolitiker aus ganz Japan, die eine Neuwahl der Parteiführung anstreben, wollen am Montag einen entsprechenden Antrag stellen.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.

Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.

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Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.

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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

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