Zwei Monate nach Wahlschlappe: Japans Regierungschef Ishiba kündigt Rücktritt an / Foto: © AFP/Archiv
Zwei Monate nach Wahlschlappe: Japans Regierungschef Ishiba kündigt Rücktritt an
Nach nur knapp einem Jahr im Amt hat Japans Regierungschef Shigeru Ishiba seinen Rücktritt angekündigt. Er habe entschieden, als Vorsitzender der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) zurückzutreten, sagte Ishiba am Sonntag in Tokio. Da der Chef der Regierungspartei in Japan traditionell auch Ministerpräsident ist, machte er damit auch den Weg für einen neuen Regierungschef frei. Ishiba hatte seit der Niederlage der LDP bei der Oberhaus-Wahl im Juli massiv unter Druck gestanden.
Der 68-jährige Ishiba hatte das Amt des Regierungschefs erst im September vergangenen Jahres übernommen. Spekulationen über seinen möglichen Rücktritt gab es schon seit Wochen. Seine LDP hatte im Juli ihre Mehrheit im Oberhaus verloren. Im Unterhaus hat sie bereits seit dem vergangenen Oktober keine eigene Mehrheit mehr.
Gegner Ishibas hatten den Partei- und Regierungschef seit Wochen aufgefordert, die Verantwortung für das Debakel bei der Oberhaus-Wahl zu übernehmen. Nach Abschluss der Zollverhandlungen mit den USA sei nun der "richtige Zeitpunkt" für seinen Rücktritt gekommen, sagte Ishiba am Sonntag. "Ich habe beschlossen zurückzutreten und für die nächste Generation Platz zu machen."
US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag eine Verordnung zur Senkung der Zölle auf japanische Autos unterzeichnet und damit ein schon im Juli ausgehandeltes Handelsabkommen mit Japan umgesetzt. Japanische Autos werden bei der Einfuhr in die USA nun mit einem Zollsatz von 15 Prozent belegt - deutlich weniger als die zuvor angedrohten 27,5 Prozent. Für die japanische Autoindustrie mit Schwergewichten wie Toyota und Honda sind die Aufschläge trotzdem schmerzhaft.
Die LDP, die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regiert, ist bereits durch einen Korruptionsskandal geschwächt, der Ishibas Vorgänger Fumio Kishida im vergangenen Jahr zum Rücktritt zwang. Zuletzt bekam sie auch zunehmend den Unmut in der Bevölkerung über die gestiegenen Lebenshaltungskosten etwa durch massive Preiserhöhungen beim Grundnahrungsmittel Reis zu spüren. Profitieren konnte davon vor allem die rechtspopulistische Partei Sanseito. Sie legte bei der Oberhaus-Wahl stark zu.
Abgeordnete der LDP und Regionalpolitiker aus ganz Japan machen sich seit der Wahlniederlage im Juli für eine Neuwahl der Parteispitze stark. Am Dienstag hatte etwa die LDP-Politikerin Sanae Takaichi, die als nationalistische Hardlinerin bekannt ist, eine Kampfkandidatur gegen Ishiba in Aussicht gestellt.
Japans Landwirtschaftsminister und ein ehemaliger Regierungschef sollen sich daraufhin am Samstagabend mit Ishiba getroffen haben, um ihn zu einem freiwilligen Rückzug zu bewegen. Vergangene Woche hatten bereits vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter Generalsekretär Hiroshi Moriyama, ihren Rücktritt angeboten.
(G.Khurtin--DTZ)
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