Deutsche Tageszeitung - Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie konstituiert sich im Bundestag

Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie konstituiert sich im Bundestag


Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie konstituiert sich im Bundestag
Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie konstituiert sich im Bundestag / Foto: © AFP

Im Bundestag konstituiert sich am Montag die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie. Das Gremium aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen trifft sich am Nachmittag (14.00 Uhr) zu seiner ersten Sitzung. Zuvor (13.50 Uhr) gibt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ein Statement zur Konstituierung ab.

Textgröße ändern:

Das Parlament hatte die Kommission Anfang Juli eingesetzt. Sie soll ein Gesamtbild der Pandemie - deren Ursachen, Verläufe und Folgen - sowie der staatlichen Maßnahmen aufzeigen und bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien gerüstet zu sein. Die Unionsfraktion entsendet in das Gremium fünf Mitglieder, die SPD und die AfD jeweils drei, die Grünen zwei und die Linken eins. Ein Abschlussbericht soll bis Ende Juni 2027 vorliegen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Nordkoreas Machthaber Kim besucht unangekündigt chinesische Grenzstadt

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich wollen am Samstag "Gelbwesten", Gewerkschaften und Schüler im Land auf die Straße gehen. Angesichts der starken Spannungen werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive im Westjordanland

Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hat die israelische Armee eine Großoffensive im besetzten Westjordanland gestartet. "Anti-Terror-Einsätze" seien an Dutzenden Orten im Gange, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung der israelischen Armee und des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Sicherheitskräfte durchsuchten im Raum Hebron Ziele und befragten Verdächtige, um "terroristische Infrastruktur zu lokalisieren und zu zerschlagen".

Proteste erwartet: Frankreichs Rechtspopulisten treffen sich zu Parteitag in Orléans

Frankreichs Rechtspopulisten kommen am Wochenende zu einem Parteitag in Orléans zusammen. Der Chef des Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, stellt sich am Samstag ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl. Am Sonntag steht eine Rede von RN-Fraktionschefin Marine Le Pen auf dem Programm. Mit dem Auftritt vor rund 10.000 Anhängern will sie offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt Le Pan in Umfragen derzeit weit vorn.

Textgröße ändern: