Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Premierminister Bayrou verliert Vertrauensabstimmung

Frankreichs Premierminister Bayrou verliert Vertrauensabstimmung


Frankreichs Premierminister Bayrou verliert Vertrauensabstimmung
Frankreichs Premierminister Bayrou verliert Vertrauensabstimmung / Foto: © AFP

Die Regierung des französischen Premierministers François Bayrou ist gestürzt: Der Regierungschef verlor am Montag eine Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung mit 194 zu 364 Stimmen, wie die Vorsitzende der Nationalversammlung Yaël Braun-Pivet am Abend mitteilte. Anlass für die von Bayrou selbst auf den Weg gebrachte Vertrauensfrage war ein Streit um Haushalts-Sparmaßnahmen in Höhe von 44 Milliarden Euro.

Textgröße ändern:

Bayrou wollte nach Angaben aus seinem Umfeld am Dienstag den Rücktritt seiner Regierung einreichen. Diese bleibt voraussichtlich geschäftsführend im Amt, bis Präsident Emmanuel Macron einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin ernennt. Bayrous neunmonatige Amtszeit war auch von einem Skandal über Missbrauch an einer katholischen Schule geprägt gewesen, zu der er enge Verbindungen gehabt hatte.

(V.Varonivska--DTZ)

Empfohlen

Eindringen von Drohne in Nordkorea: Seoul bestätigt Beteiligung von Regierungsbeamten

Nach dem Eindringen einer Drohne in Nordkorea Anfang des Jahres hat Südkoreas Präsident Lee Jae Myung die Beteiligung von Regierungsbeamten an dem Vorfall bestätigt. "Es wurde bestätigt, dass ein Beamter des Nationalen Nachrichtendienstes und ein aktiver Soldat beteiligt waren", sagte Lee am Montag in einer Kabinettssitzung. Bislang hatte Seoul betont, es habe sich um eine Tat von Zivilisten gehandelt.

EVP-Chef Weber stellt Vetorecht in der EU infrage

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt. "In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen wir zwingend ein handlungsfähiges Europa", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Ein Europa, in dem die Langsamsten das Tempo bestimmen oder einzelne Staaten mit ihrem Veto alles blockieren können, wird zum Spielball von Trump, Putin und Xi Jinping."

Drei Vermisste und vier Verletzte nach Einschlag von iranischer Rakete in Haifa

Nach einem iranischen Raketeneinschlag in ein Wohnhaus in Israel werden mindestens drei Menschen vermisst. Das siebenstöckige Gebäude in der Stadt Haifa sei teilweise eingestürzt, Feuerwehrleute suchten in den Trümmern nach drei Vermissten, teilte die Feuerwehr am Sonntagabend mit. Zuvor waren vier Verletzte geborgen worden.

Elf Tote bei israelischen Angriffen auf mehrere Regionen des Libanon

Bei erneuten israelischen Angriffen auf die Region der libanesischen Hauptstadt Beirut und den Südlibanon sind libanesischen Angaben zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Ein Luftangriff habe das südliche Beiruter Viertel Dschnah getroffen, dabei seien vier Menschen getötet und 39 weitere verletzt worden, meldete das Gesundheitsministerium am Sonntag. Zuvor waren bei Angriffen im Süden des Landes nach Angaben des Zivilschutzes bereits sieben Menschen getötet worden. Der israelische Armeechef Ejal Samir besuchte derweil Truppen im Südlibanon.

Textgröße ändern: