Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Premierminister Bayrou verliert Vertrauensabstimmung

Frankreichs Premierminister Bayrou verliert Vertrauensabstimmung


Frankreichs Premierminister Bayrou verliert Vertrauensabstimmung
Frankreichs Premierminister Bayrou verliert Vertrauensabstimmung / Foto: © AFP

Die Regierung des französischen Premierministers François Bayrou ist gestürzt: Der Regierungschef verlor am Montag eine Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung mit 194 zu 364 Stimmen, wie die Vorsitzende der Nationalversammlung Yaël Braun-Pivet am Abend mitteilte. Anlass für die von Bayrou selbst auf den Weg gebrachte Vertrauensfrage war ein Streit um Haushalts-Sparmaßnahmen in Höhe von 44 Milliarden Euro.

Textgröße ändern:

Bayrou wollte nach Angaben aus seinem Umfeld am Dienstag den Rücktritt seiner Regierung einreichen. Diese bleibt voraussichtlich geschäftsführend im Amt, bis Präsident Emmanuel Macron einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin ernennt. Bayrous neunmonatige Amtszeit war auch von einem Skandal über Missbrauch an einer katholischen Schule geprägt gewesen, zu der er enge Verbindungen gehabt hatte.

(V.Varonivska--DTZ)

Empfohlen

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive im Westjordanland

Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hat die israelische Armee eine Großoffensive im besetzten Westjordanland gestartet. "Anti-Terror-Einsätze" seien an Dutzenden Orten im Gange, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung der israelischen Armee und des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Sicherheitskräfte durchsuchten im Raum Hebron Ziele und befragten Verdächtige, um "terroristische Infrastruktur zu lokalisieren und zu zerschlagen".

Proteste erwartet: Frankreichs Rechtspopulisten treffen sich zu Parteitag in Orléans

Frankreichs Rechtspopulisten kommen am Wochenende zu einem Parteitag in Orléans zusammen. Der Chef des Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, stellt sich am Samstag ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl. Am Sonntag steht eine Rede von RN-Fraktionschefin Marine Le Pen auf dem Programm. Mit dem Auftritt vor rund 10.000 Anhängern will sie offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt Le Pan in Umfragen derzeit weit vorn.

Eine Woche nach Ausschreitungen: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich finden am Samstag neue landesweite Proteste statt. Nach Angaben des Innenministeriums werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

Betrug mit Kryptowährung: Verfahren gegen Argentiniens Staatschef Milei eingestellt

In Argentinien ist das Strafverfahren gegen Präsident Javier Milei und seine Schwester im Zusammenhang mit einem groß angelegten Kryptowährungsbetrug eingestellt worden. "Die gemeldeten Ereignisse stellen keine Straftat dar", entschied der Richter Marcelo Martínez de Giorgi in einem Urteil, das von der Nachrichtenagentur AFP am Freitag eingesehen wurde.

Textgröße ändern: