Deutsche Tageszeitung - Sachsen und Brandenburg wählen neue Landtage

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Sachsen und Brandenburg wählen neue Landtage

POLITIK 31.08.2019

Sachsen und Brandenburg wählen neue Landtage / Foto: ©

Zeitgleich werden am Sonntag (08.00 Uhr) in Sachsen und Brandenburg neue Landtage gewählt. In Brandenburg sind mehr als 2,1 Millionen Menschen wahlberechtigt, in Sachsen können etwa 3,3 Millionen Bürger über das neue Parlament entscheiden. In beiden Ländern zeichnet sich eine schwierige Koalitionsbildung ab. Sowohl die rot-rote Regierung in Potsdam als auch die schwarz-rote Koalition in Dresden kommen seit Monaten in Umfragen auf keine Mehrheit mehr, dafür kann die AfD mit starken Ergebnissen rechnen.

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In Sachsen drohen der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer deutliche Verluste, die Partei könnte aber ihren Spitzenplatz gegen die AfD behaupten. In Brandenburg kämpft die AfD mit der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke, die ebenfalls herbe Verluste einstecken dürfte, um den ersten Platz. Eine Koalition mit den Rechtspopulisten schließen in beiden Ländern aber alle anderen Parteien aus.

(I.Beryonev--DTZ)

US-Regierung kündigt Einschnitte im Außenministerium an

US-Außenminister Marco Rubio hat Einschnitte in seinem eigenen Ministerium angekündigt. Rubio legte am Dienstag in Washington Pläne gegen "ausufernde Bürokratie" im Außenministerium vor. Vorgesehen ist demnach ein Postenabbau sowie Umstrukturierungen unter anderem bei der Menschenrechtspolitik. Befürchtete Konsulatsschließungen in Deutschland bestätigte Rubio nicht.

Islamistischer Anführer bei israelischem Luftangriff im Libanon getötet

Ein Anführer einer der radikalislamischen Hamas nahestehenden islamistischen Gruppe ist nach Angaben der israelischen Armee sowie der Gruppe selbst bei einem israelischen Luftangriff im Libanon getötet worden. Eine israelische Drohne habe nahe der Küstenstadt Damur, südlich von Beirut, auf ein Auto gezielt, erklärte der libanesische Zivilschutz am Dienstag. Einsatzkräfte hätten die Leiche eines Mannes geborgen.

Spanien will Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf zwei Prozent erhöhen

Spanien will seine Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr - und nicht erst wie bislang geplant 2029 - auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Regierungschef Pedro Sánchez kündigte dafür am Dienstag neue Investitionen in Höhe von mehr als zehn Milliarden Euro an. "Wir müssen die Investitionsziele erreichen, die unsere Verbündeten verlangen", sagte der Sozialist. Spanien wolle ein "zentrales und vertrauenswürdiges Mitglied" der Europäischen Union und der Nato sein.

Kreml: Putin spricht mit Sultan von Oman über iranisches Atomprogramm

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag in Moskau mit dem Sultan von Oman, Haitham bin Tarik, Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Das Thema sei bei einem Besuch bin Tariks im Zusammenhang mit den Vermittlungsbemühungen des Oman angeschnitten worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.

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