Deutsche Tageszeitung - Landesparteirat der Grünen in Sachsen will über Aufnahme von Sondierungen beraten

Landesparteirat der Grünen in Sachsen will über Aufnahme von Sondierungen beraten


Landesparteirat der Grünen in Sachsen will über Aufnahme von Sondierungen beraten
Landesparteirat der Grünen in Sachsen will über Aufnahme von Sondierungen beraten / Foto: ©

Die Grünen in Sachsen wollen vermutlich noch in dieser Woche über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen entscheiden. Auf einem Landesparteirat am Samstag in Dresden solle über mögliche Sondierungen abgestimmt werden, sagte die grüne Spitzenkandidatin Katja Meier am Montag nach einer Gremiensitzung in Berlin. Der Landesparteirat ist das höchste Gremium zwischen den Parteitagen.

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Nach Angaben einer Parteisprecherin könnte dann auf einem Landesparteitag am 12. Oktober über die Aufnahme von möglichen Koalitionsverhandlungen entschieden werden. Am Ende müssten Meier zufolge die Mitglieder zu einem Koalitionsvertrag befragt werden.

Bei der Landtagswahl in Sachsen war die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer am Sonntag trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft geworden. Weil auch der bisherige Koalitionspartner SPD auf ein historisch schlechtes Ergebnis abstürzte, hat die bisherige schwarz-rote Koalition keine Mehrheit mehr. Ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen gilt als einzige mehrheitsfähige Option.

Die CDU wollte am Montagabend auf einer Landesvorstandssitzung in Dresden über das Wahlergebnis und den weiteren Fahrplan beraten. Auch beim SPD-Landesvorstand sollten Sondierungen am Montagabend Thema sein. Seine Partei sei bereit, in Sondierungsgespräche zu gehen, sagte SPD-Landeschef Martin Dulig in Berlin. Allerdings sei das Bündnis "kein Selbstläufer". Er habe kein Interesse an einer "Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners".

Vor allem zwischen CDU und Grünen könnten mögliche Gespräche schwierig werden. Es gibt unter anderen Differenzen in der Verkehrspolitik und bei der Geschwindigkeit des Kohleausstiegs in der Lausitz. Kretschmer hatte vor der Wahl mehrfach gesagt, er wolle nicht mit den Grünen koalieren. "Es gibt eine Zeit vor einer Wahl, und es gibt das Wahlergebnis", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch nach den Gremiensitzungen in Berlin. "Wir sind Demokraten, und wir müssen mit diesem Wahlergebnis umgehen."

Kretschmer machte deutlich, dass unterschiedliche politische Konzepte kein Parteienstreit, sondern vielmehr Wettbewerb bedeuteten. Menschen, die Demokraten seien, würden eine Lösung finden. Er sei "dazu bereit".

(V.Sørensen--DTZ)