Deutsche Tageszeitung - Erneut führende Köpfe der Opposition vor Wahlen in Moskau festgenommen

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Erneut führende Köpfe der Opposition vor Wahlen in Moskau festgenommen


Erneut führende Köpfe der Opposition vor Wahlen in Moskau festgenommen
Erneut führende Köpfe der Opposition vor Wahlen in Moskau festgenommen / Foto: ©

Wenige Tage vor der Kommunalwahl in Russland hat die Polizei mehrere führende Vertreter der Opposition vorübergehend festgenommen. Die Festnahmen erfolgten nach Angaben der Betroffenen in der Nacht zum Dienstag. Zu den Festgenommenen zählen der Journalist Ilja Asar von der oppositionellen Zeitung "Nowaja Gaseta", sowie Nikolai Ljaskin und die Anwältin Ljubow Sobol, zwei Verbündete des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Asar, Ljaskin und Sobol müssen sich wegen der Organisation nicht genehmigter Demonstrationen vor Gericht verantworten. Sie wurden zunächst wieder auf freien Fuß gesetzt. Asar und Sobol sollten bereits am Dienstag vor dem Richter erscheinen. Asar gab über den Messengerdienst Telegram bekannt, dass seine einjährige Tochter bei der Festnahme von der Polizei unbeaufsichtigt zurückgelassen worden sei.

Die Kommunalwahl in Russland findet am Sonntag statt. Seit Mitte Juli gab es nahezu an jedem Wochenende Kundgebungen gegen den Ausschluss oppositioneller Kandidaten von der Wahl zum Moskauer Stadtparlament. Am vergangenen Samstag beteiligten sich hunderte Menschen an einem "Marsch gegen politische Unterdrückung", zu dem Nawalny aufgerufen hatte. Die Polizei nahm bei den Kundgebungen der vergangenen Monate tausende Menschen fest und ging teils gewaltsam gegen die Demonstranten vor.

Ein Moskauer Bezirksgericht verurteilte am Dienstag den Blogger Wladislaw Siniza zu fünf Jahren Straflager, weil er in einer Twitter-Kurzbotschaft Angriffe auf Kinder von Sicherheitskräften nahegelegt hatte. Russische Nachrichtenagenturen meldeten, Siniza sei des Extremismus und der Verbreitung von Hassbotschaften für schuldig befunden worden.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Chef der französischen Sozialisten: Olivier Faure im Amt bestätigt

Der Parteichef der französischen Sozialisten, Olivier Faure, ist mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt worden. Die Parteimitglieder stimmten nach vorläufigen Ergebnissen mit 50,9 Prozent für den 56-Jährigen, wie die Sozialisten am frühen Freitagmorgen erklärten. Faure, der eine Präsidentschaftskandidatur 2027 nicht ausschließt, setzte sich gegen den Bürgermeister von Rouen, Nicolas Mayer-Rossignol, durch. Dieser kam auf 49,1 Prozent der Stimmen.

Bundestag debattiert über Koalitionsvorlage zum Familiennachzug

Der Bundestag befasst sich am Freitag mit einer weiteren Maßnahme der neuen Bundesregierung zur Verschärfung der Migrationspolitik (09.00 Uhr). Die Vorlage aus dem CSU-geführten Bundesinnenministerium sieht vor, den Familiennachzug für Geflüchtete ohne anerkannten Asylstatus um zwei Jahre auszusetzen. Zudem soll im Aufenthaltsgesetz ein Passus eingefügt werden, der die Begrenzung der Zuwanderung ausdrücklich als Ziel benennt. Bislang werden monatlich tausend Visa für den Familiennachzug von sogenannten subsidiär Schutzberechtigten ausgegeben.

Wadephul zieht positive Bilanz über Treffen von Merz mit Trump

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eine positive Bilanz über das Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (ebenfalls CDU) mit US-Präsident Donald Trump gezogen. Die Gespräche im Weißen Haus seien ein "guter Auftakt" gewesen, sagte Wadephul am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". "Ich glaube, auch ein bisschen Respekt hat man gehört bei Donald Trump."

Musk kündigt in Streit mit Trump Rückzug von Dragon-Raumkapsel an

Im Streit mit US-Präsident Donald Trump hat Tech-Milliardär Elon Musk den Rückzug der Dragon-Raumkapsel angekündigt, mit der US-Astronauten zur Internationalen Raumstation ISS gebracht werden. Sein Raumfahrtunternehmen SpaceX werde "sofort" damit beginnen, das Dragon-Raumschiff außer Betrieb zu nehmen, schrieb Musk am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X. Das sei eine Reaktion auf Trumps Ankündigung, dass Regierungsaufträge für seine Unternehmen gekündigt werden sollten, schrieb der bis vor Kurzem mit Trump verbündete Multimilliardär.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild