Deutsche Tageszeitung - Pentagon gibt 3,6 Milliarden Dollar für Mauerbau an Grenze zu Mexiko frei

Pentagon gibt 3,6 Milliarden Dollar für Mauerbau an Grenze zu Mexiko frei


Pentagon gibt 3,6 Milliarden Dollar für Mauerbau an Grenze zu Mexiko frei
Pentagon gibt 3,6 Milliarden Dollar für Mauerbau an Grenze zu Mexiko frei / Foto: ©

Das US-Verteidigungsministerium hat 3,6 Milliarden Dollar (3,3 Milliarden Euro) für den von Präsident Donald Trump angestrebten Mauerbau an der Grenze zu Mexiko freigegeben. Damit solle ein Mauerabschnitt von 280 Kilometern Länge finanziert werden, sagte Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffmann am Dienstag. Die Gelder stammen demnach aus Haushaltsmitteln für 127 Neubau- und Renovierungsprojekte militärischer Einrichtungen der USA im In- und Ausland; diese sollen nun verschoben werden.

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Verteidigungsminister Mike Esper genehmigte demnach die Umschichtung der Mittel aus dem Etat des Pentagon für 2019. Der Schritte war nach einer Entscheidung des Supreme Court von Ende Juli möglich geworden. Das Oberste Gericht der USA hatte damals die vorhergehende Entscheidung eines Bundesrichters aufgehoben, der Trump die Nutzung von Mitteln aus dem Pentagon für den Bau neuer Absperrungen an der Grenze zu Mexiko untersagt hatte.

Trump fordert seit Jahren den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Er begründet dies mit dem "Kampf gegen illegale Einwanderung und Drogenschmuggel". Der US-Kongress hatte ihm die Milliarden dafür aber verwehrt.

(I.Beryonev--DTZ)