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Deutsche Tageszeitung - Kommunal- und Regionalwahlen in Russland begonnen

Kommunal- und Regionalwahlen in Russland begonnen

POLITIK 08.09.2019
Kommunal- und Regionalwahlen in Russland begonnen
Kommunal- und Regionalwahlen in Russland begonnen / Foto: ©

In Russland haben die Kommunal- und Regionalwahlen begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntagmorgen unter anderem in der Hauptstadt Moskau, die im Fokus des landesweiten Urnengangs steht. Dort fanden seit Juli nahezu wöchentlich Demonstrationen gegen den Ausschluss von Oppositionskandidaten bei der Wahl zum Stadtparlament statt.

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Bei den Protesten wurden tausende Menschen festgenommen, fünf von ihnen wurden mittlerweile zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Viele weitere warten noch auf ein Urteil.

Beobachter sehen den massiven Einsatz von Gewalt durch Sicherheitskräfte bei den teilweise verbotenen Kundgebungen für faire Wahlen als Zeichen zunehmender Nervosität bei Kremlchef Wladimir Putin, der seit 20 Jahren in wechselnden Positionen das Ruder in Russland in der Hand hält.

Die Russen wählen am Sonntag 16 regionale Gouverneure und die Parlamente in 13 Regionen. Auch auf der 2014 von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim wird gewählt. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ).   (O.Bulka--DTZ)

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