Deutsche Tageszeitung - Große Verluste für Kreml-treue Kandidaten bei Wahl in Moskau

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Große Verluste für Kreml-treue Kandidaten bei Wahl in Moskau


Große Verluste für Kreml-treue Kandidaten bei Wahl in Moskau
Große Verluste für Kreml-treue Kandidaten bei Wahl in Moskau / Foto: ©

Bei der Kommunalwahl in Moskau haben die Kreml-treuen Kandidaten Medienberichten zufolge große Verluste eingefahren. Wie russische Nachrichtenagenturen am Montag nach Auszählung fast aller Stimmen berichteten, gingen viele Stimmen an unabhängige Kandidaten, Kommunisten und Liberale. Die Kreml-Partei Einiges Russland hat demnach rund ein Drittel ihrer Sitze im Moskauer Stadtrat verloren. Die russischen Kommunal- und Regionalwahlen galten als wichtiger Stimmungstest für Präsident Wladimir Putin.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Die Zustimmungswerte der Kreml-Partei Einiges Russland hatten in der russischen Hauptstadt schon vor der Wahl einen Tiefpunkt erreicht. Nach wochenlangen Massenprotesten der Opposition war in Moskau offiziell kein Politiker für diese Partei angetreten. Mitglieder präsentierten sich als unabhängige Kandidaten.

Medienberichten zufolge müssen die Kreml-treuen Kandidaten nun 20 der 45 Sitze im Moskauer Stadtrat abgeben: Die Kommunisten, die bisher fünf Stadträte stellten, können mit 13 bis 14 Sitzen rechnen, wie die Agenturen Interfax und RIA Nowosti berichteten. Die liberale Jabloko-Partei und die linksgerichtete Partei Gerechtes Russland, die bisher nicht im Moskauer Stadtrat vertreten waren, können demnach jeweils mit drei Sitzen rechnen.

Bisher waren 38 der 45 Sitze im Moskauer Stadtrat mit Kreml-treuen Kandidaten besetzt gewesen, davon allein 28 von Einiges Russland. Laut Interfax wurden am Sonntag nur neun Stadträte der Kreml-Partei wiedergewählt. Der Moskauer Parteichef Andrej Metelski hat seinen Sitz demnach verloren.

Der führende Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hatte die Moskauer vor der Wahl dazu aufgerufen, strategisch klug zu wählen und ihre Stimme denjenigen Politikern zu geben, die die besten Aussichten hatten, die Kreml-treuen Kandidaten zu schlagen.

In Moskau hatten den Sommer über zehntausende Anhänger der Opposition gegen den Ausschluss ihrer Kandidaten von der Wahl demonstriert, hunderte Menschen wurden festgenommen. Auch am Sonntag wurden rund ein Dutzend Menschen bei einer Solidaritätskundgebung für inhaftierte Demonstranten festgenommen.

In Russland wurden am Sonntag neben Stadträten und Bürgermeistern auch 16 regionale Gouverneure und die Parlamente in 13 Regionen gewählt. Erste Wahlergebnisse aus den Regionen Sachalin und Transbaikalien im äußersten Osten Russlands hatten einen weiten Vorsprung der Kreml-treuen Kandidaten gezeigt.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

SPD-Parteitag würdigt Scholz und Esken - Beschlüsse zu Wirtschaft und Arbeit

Die SPD hat auf ihrem Parteitag in Berlin die Arbeit des früheren Bundeskanzlers Olaf Scholz und der bisherigen Ko-Parteichefin Saskia Esken gewürdigt. "Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt", sagte Scholz zu seiner Regierungszeit. Die Delegierten fassten am Samstag zudem Beschlüsse zu den Bereichen Wirtschaft und Arbeit und wählten weitere Mitglieder der Parteispitze neu.

Pride-Parade in Budapest: Europaabgeordneter Glucksmann fordert mehr Druck auf Orban

Im Vorfeld der von den Behörden verbotenen Pride-Parade in Budapest hat der französische Europaabgeordnete Raphaël Glucksmann die Europäische Kommission und die Staats- und Regierungschefs der EU aufgefordert, den Druck auf den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu erhöhen. Orban "hat verstanden, dass er sich alles erlauben kann", sagte Glucksmann am Samstag in Budapest der Nachrichtenagentur AFP. Am Mittag versammelten sich tausende Menschen zu der Parade in der ungarischen Haupstadt.

Hoffnung für die gesamte Region nach Friedensabkommen zwischen Ruanda und Kongo

Nach der Unterzeichnung eines Friedensabkommen zwischen Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo wächst die Hoffnung auf mehr Stabilität in der gesamten Region. US-Präsident Donald Trump, dessen Land das Abkommen vermittelt hatte, sprach von einem "neuen Kapitel der Hoffnung". UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte den "wichtigen Schritt hin zur Deeskalation, Frieden und Stabilität" in der Region. Die Afrikanische Union äußerte am Samstag die Hoffnung auf "Versöhnung" im Osten des Kontinents.

Iran ehrt von Israel getötete Militärs und Wissenschaftler mit Staatsbegräbnis

Mit einem großen Staatsbegräbnis hat der Iran rund 60 beim Krieg gegen Israel getötete Militärvertreter und Atomwissenschaftler geehrt. In der Hauptstadt Teheran versammelten sich am Samstag tausende in Schwarz gekleidete Trauernde, die iranische Fahnen schwenkten und Fotos der Getöteten hielten, wie Bilder des Staatsfernsehens zeigten. Sie riefen außerdem "Tod den USA" und "Tod Israel" und trampelten auf Fahnen der beiden Länder herum.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild