Festakt mit Merz und Macron zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken

Deutsche Tageszeitung - Festakt mit Merz und Macron zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken

POLITIK 03.10.2025

Festakt mit Merz und Macron zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken / Foto: © AFP/Archiv

Mit einem Festakt wird am Freitag (12.15 Uhr) in Saarbrücken der Tag der Deutschen Einheit begangen. Zuvor findet in der saarländischen Landeshauptstadt ein ökumenischer Gottesdienst statt. Als Gäste werden unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet. Merz wird die Festrede halten. Darin wolle er über Themen sprechen, die er "als dringlich" empfinde zur "Lösung der Probleme in unserem Land", kündigte Merz bereits an.

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Am Nachmittag übergibt Ministerpräsidentin Anke Rehlinger dann den Staffelstab für die Bundesratspräsidentschaft ab November symbolisch an Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (beide SPD). Das Saarland richtet als derzeitiges Vorsitzland im Bundesrat die am Donnerstag gestarteten dreitägigen Feiern zum 35. Jahrestag der Wiedervereinigung aus. Auf mehreren Bühnen finden bis Samstag Konzerte sowie Theater- und Straßenkunstaufführungen statt. Über Saarbrücken gilt während der Feiern ein Flug- und Drohnenverbot.

(W.Uljanov--DTZ)

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: ZDF-Umfrage ergibt keine absolute AfD-Mehrheit

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ergibt eine Umfrage für das ZDF keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 40 Prozent. Mit 23 Prozent folgt die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Union und SPD schließen Fraktionsklausur zu Reformen in Münster ab

Die Regierungsfraktionen Union und SPD schließen am Freitag in Münster ihre Klausurtagung ab. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann treten am frühen Nachmittag vor die Presse, um über die Ergebnisse zu informieren (13.30 Uhr). Geplant war die Verabschiedung von zwei Beschlüssen zu Resilienz und innerer Sicherheit sowie zu den bis Jahresende anstehenden Reformvorhaben etwa bei Pflege und Rente.

Dobrindt empfängt Ostsee-Innenminister in Flensburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) berät am Freitag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten über die Abwehr hybrider Bedrohungen (09.45 Uhr). Bei dem Treffen in der Marineschule in Flensburg soll es nach Angaben von Dobrindts Ministerium darum gehen, gemeinsam "Strategien für eine bessere Aufklärung, Abschreckung und Abwehr" zu beraten. "Fremde Mächte versuchen täglich, Demokratie, Sicherheit und Wirtschaftskraft in der EU anzugreifen und zu schwächen", hieß es in einer Erklärung.

Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag in Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag stimmt am Freitag (09.00 Uhr) über ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) ab. Die AfD brachte bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr einen solchen Antrag gegen Voigt ein. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete dies unter anderem mit dem Entzug von Voigts Doktortitel durch die Technische Universität Chemnitz und einem dadurch entstandenen Vertrauensverlust.