EU-Parlament stimmt über zwei Misstrauensanträge gegen von der Leyen ab

Deutsche Tageszeitung - EU-Parlament stimmt über zwei Misstrauensanträge gegen von der Leyen ab

POLITIK 09.10.2025

EU-Parlament stimmt über zwei Misstrauensanträge gegen von der Leyen ab / Foto: © AFP

Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmen am Donnerstag in Straßburg über zwei Misstrauensanträge gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab (ab 12.00 Uhr). Ein Antrag der Ultrarechten kritisiert die Migrationspolitik von der Leyens sowie allgemein ihre Handels- und Wirtschaftspolitik. Die Linken werfen der Kommission vor, nichts gegen die Situation im Gazastreifen zu unternehmen, und kritisieren das Zollabkommen zwischen der EU und den USA.

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Beide Anträge haben kaum Aussicht auf Erfolg. Zuletzt lehnte das EU-Parlament im Juli einen Misstrauensantrag gegen von der Leyen ab. Die Prüfung von drei Misstrauensanträgen binnen weniger Monate ist beispiellos in der Geschichte des EU-Parlaments. In der Debatte am Montag hatte von der Leyen die Anträge in Zusammenhang mit russischen Versuchen gebracht, Europa zu spalten.

(V.Varonivska--DTZ)

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Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran ist erneut militärisch eskaliert. Die USA starteten am Sonntag neue Angriffe auf den Iran, nachdem die iranischen Revolutionsgarden ein Schiff in der Straße von Hormus unter Beschuss genommen hatten. Der Iran verkündete die Sperrung der für den Welthandel wichtigen Meerenge und führte Vergeltungsangriffe auf Ziele in mehreren Golfstaaten aus.

US-Militär: Neue Angriffe gegen den Iran gestartet

Das US-Militär hat nach eigenen Angaben neue Angriffe auf den Iran gestartet. Die Angriffe erfolgten, nachdem die iranischen Revolutionsgarden ein unter der Flagge Zyperns fahrendes Containerschiff in der Straße von Hormus angegriffen hätten, erklärte das für die Region zuständige Regionalkommando Centcom am Samstag (Ortszeit). Es ist die dritte Runde von US-Angriffen auf den Iran in dieser Woche.

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