Nach Koalitionsausschuss: Merz tritt mit Spitzen von SPD und CSU vor die Presse

Deutsche Tageszeitung - Nach Koalitionsausschuss: Merz tritt mit Spitzen von SPD und CSU vor die Presse

POLITIK 09.10.2025

Nach Koalitionsausschuss: Merz tritt mit Spitzen von SPD und CSU vor die Presse / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Koalitionsausschuss tritt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstagmorgen gemeinsam mit den Spitzen von SPD und CSU vor die Presse. An der Pressekonferenz zu "innenpolitischen Themen" im Kanzleramt nehmen ab 09.00 Uhr die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas sowie CSU-Chef Markus Söder teil, wie die Bundesregierung mitteilte. Über konkrete Ergebnisse des erst in der Nacht beendeten Koalitionstreffens wurde zunächst nichts bekannt.

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Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten seit Mittwochnachmittag mehr als acht Stunden im Kanzleramt getagt. Das Treffen ging gegen 02.00 Uhr in der Nacht zuende.

Die Spitzenvertreter der Regierungsparteien suchten dabei auf Chefebene nach Lösungen für eine Reihe von Konfliktthemen. Dabei ging es vor dem Autogipfel am Donnerstagnachmittag insbesondere um eine gemeinsame Haltung der Bundesregierung zum Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2035. Auch die Themen Rente, Bürgergeld und die Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur-Projekten waren im Vorfeld als Themen genannt worden.

(V.Sørensen--DTZ)

Neue US-Angriffe auf den Iran - Teheran greift Golfstaaten an und schließt Straße von Hormus

Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran ist erneut militärisch eskaliert. Die USA starteten am Sonntag neue Angriffe auf den Iran, nachdem die iranischen Revolutionsgarden ein Schiff in der Straße von Hormus unter Beschuss genommen hatten. Der Iran verkündete die Sperrung der für den Welthandel wichtigen Meerenge und führte Vergeltungsangriffe auf Ziele in mehreren Golfstaaten aus.

US-Militär: Neue Angriffe gegen den Iran gestartet

Das US-Militär hat nach eigenen Angaben neue Angriffe auf den Iran gestartet. Die Angriffe erfolgten, nachdem die iranischen Revolutionsgarden ein unter der Flagge Zyperns fahrendes Containerschiff in der Straße von Hormus angegriffen hätten, erklärte das für die Region zuständige Regionalkommando Centcom am Samstag (Ortszeit). Es ist die dritte Runde von US-Angriffen auf den Iran in dieser Woche.

Irans Revolutionsgarden: Straße von Hormus "bis auf Weiteres" geschlossen

Die iranischen Revolutionsgarden haben am Sonntag die Sperrung der für den Welthandel wichtigen Straße von Hormus verkündet. Dies gelte "bis auf Weiteres", meldeten iranische Staatsmedien unter Berufung auf die Revolutionsgarden. Zuvor hätten sie Warnschüsse auf ein Schiff abgefeuert, das eine "nicht genehmigte Route" befahren habe.

Acht Tote bei russischen Angriffen auf Ukraine - Selenskyj fordert rasche Patriot-Lizenz

Bei russischen Angriffen mit Raketen, Drohnen und Lenkbomben sind in der Ukraine am Samstag acht Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, Russland habe sein Land in der Nacht mit mehr als 120 Drohnen und zwölf Raketen angegriffen. Er appellierte an die USA, die zugesagte Lizenz zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrsystemen rasch zu erteilen.