Nach Landtagswahl in Sachsen starten CDU, Grüne und SPD Sondierungsgespräche / Foto: ©
Nach Landtagswahl in Sachsen starten CDU, Grüne und SPD Sondierungsgespräche
Rund zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen starten CDU, Grüne und SPD zu Wochenbeginn ihre Sondierungsgespräche. Spitzenvertreter aller drei Parteien wollen sich am Montagnachmittag in Dresden zu einer ersten Sondierungsrunde treffen, um die Chancen für ein schwarz-grün-rotes Bündnis unter Führung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) auszuloten, wie die Parteien am Freitag gemeinsam mitteilten.
Eine sogenannte Kenia-Koalition ist nach der Wahl die einzige Möglichkeit für die CDU, eine regierungsfähige Mehrheit zusammenzubekommen. In den vergangenen Tagen führten die drei Parteien bereits informelle Vorgespräche. Es werden schwierige Gespräche erwartet, unter anderem wegen der Differenzen zwischen CDU und Grünen etwa in der Verkehrspolitik oder hinsichtlich des Kohleausstiegs. Für die Sondierungsgespräche sind ungefähr vier Wochen anvisiert. Die Grünen wollen dann Mitte Oktober auf einem Parteitag über die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen abstimmen.
Bei der Landtagswahl in Sachsen war die CDU am 1. September trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft geworden. Weil der bisherige Koalitionspartner SPD auf ein historisch schlechtes Ergebnis abstürzte, hat die bisherige schwarz-rote Koalition von Ministerpräsident Kretschmer keine Mehrheit mehr. Die Grünen in im Freistaat konnten deutlich zulegen. Eine Koalition oder Zusammenarbeit mit den Linken oder der AfD, die zweitstärkste Kraft wurde, schloss Kretschmer ebenso aus wie eine Minderheitsregierung.
(I.Beryonev--DTZ)
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