Deutsche Tageszeitung - Ex-Ministerpräsident der Türkei gründet eigene Partei

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Ex-Ministerpräsident der Türkei gründet eigene Partei

POLITIK 13.09.2019

Ex-Ministerpräsident der Türkei gründet eigene Partei / Foto: ©

Der frühere türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. Er werde eine "neue politische Bewegung" starten, sagte der 60-jährige Davutoglu am Freitag bei einer Pressekonferenz in Ankara. Er kündigte zugleich seinen Austritt aus der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan an. Davutoglu kam damit seinem möglichen Ausschluss aus der Partei zuvor.

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"Es ist unsere historische Verantwortung und unsere Pflicht gegenüber der Nation, eine neue politische Bewegung zu gründen", sagte Davutoglu, der von 2014 bis 2016 Ministerpräsident von Staatschef Erdogan war. Er hatte während seiner Amtszeit geschworen, den Präsidenten nie öffentlich zu kritisieren. Sein Schweigen hatte er allerdings im Juli gebrochen, nachdem der AKP-Kandidat die Bürgermeisterwahl in Istanbul verloren und die AKP eine Neuwahl erzwungen hatte. Diese Neuwahl hatte jedoch erneut der Oppositionskandidat von der linksnationalistischen CHP gewonnen.

Die Erklärung von Davutoglu erfolgte vor dem Hintergrund, dass Erdogan innenpolitisch zunehmend unter Druck steht. Auch Ex-Präsident Abdullah Gül sowie der Ex-Vize-Ministerpräsident und frühere Wirtschaftsminister Ali Babacan sind auf Distanz zu dem Präsidenten gegangen, dem Kritiker vorwerfen, aus der Türkei einen zunehmend autoritären Staat gemacht zu haben. Auch wirtschaftlich steckt das Land in großen Schwierigkeiten.

(V.Korablyov--DTZ)

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