Deutsche Tageszeitung - In Frankreich zeichnet sich neue Regierung ohne bisherige politische Schwergewichte ab

In Frankreich zeichnet sich neue Regierung ohne bisherige politische Schwergewichte ab


In Frankreich zeichnet sich neue Regierung ohne bisherige politische Schwergewichte ab
In Frankreich zeichnet sich neue Regierung ohne bisherige politische Schwergewichte ab / Foto: © POOL/AFP

In Frankreich zeichnet sich eine Regierung ohne die bisherigen politischen Schwergewichte ab. Innenminister soll nach übereinstimmenden Quellen der Pariser Polizeipräfekt Laurent Nuñez werden, der den bisherigen konservativen Innenminister Bruno Retailleau ersetzen könnte. Als neue Verteidigungsministerin ist die bisherige Arbeitsministerin Catherin Vautrin im Gespräch. Die 65-Jährige zählt zum konservativen Flügel des Regierungslagers.

Textgröße ändern:

Sie würde dann Lecornu ersetzen, den Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitagabend ungeachtet dessen Rücktritts erneut zum Premierminister ernannt hatte. Lecornu hatte gefordert, dass die kommende Regierung keine Politiker mit Präsidentschaftsambitionen umfassen sollte. Dazu zählen etwa der bisherige Innenminister Bruno Retailleau, aber auch Justizminister Gérald Darmanin, der aber möglicherweise im Amt bleiben könnte.

Die Regierungsbildung gestaltete sich noch schwieriger als zuvor, da zahlreiche Politiker es ablehnten, in einer Regierung einzutreten, die von vornherein mit ihrem baldigen Sturz rechnen muss. Lecornu war am Sonntagabend von Macron im Elysée-Palast empfangen worden, wo es um die letzten Personalien gehen dürfte.

Lecornu hatte am Wochenende unter Hochdruck an der Zusammenstellung einer einer neuen Regierung gearbeitet. Die konservativen Republikaner hatten am Samstag erklärt, sie stünden nicht mehr als Koalitionspartner bereit.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Trump ernennt Grönland-Beauftragten - Dänemark und Grönland fordern Respekt

Die Ernennung eines Sondergesandten für Grönland durch US-Präsident Donald Trump hat den Streit um die größte Insel der Welt neu angeheizt. Nach der Berufung des republikanischen Gouverneurs des US-Bundesstaats Louisiana, Jeff Landry, zum Beauftragten für die rohstoffreiche Insel verlangten die Regierungschefs von Dänemark und Grönland am Montag "Respekt vor unserer gemeinsamen territorialen Integrität". Der dänische Außenminister Lars Lökke Rasmussen kündigte die Einbestellung des US-Botschafters an.

Reiche fordert späteren Renteneintritt und weniger Kündigungsschutz

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dringt auf eine Ausweitung von Arbeitszeiten und Einschränkungen beim Kündigungsschutz, um die Wirtschaft anzukurbeln. Im Portal t-online forderte sie dafür am Montag Maßnahmen auch über die Verabredungen im Koalitionsvertrag hinaus. Aus der SPD kam allerdings umgehend Widerspruch, ebenso von der oppositionellen Linkspartei.

Agrarminister Rainer lehnt Zuckersteuer ab

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) lehnt die Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland kategorisch ab. "Wir brauchen keine Zuckersteuer", sagte er der "Rheinischen Post" vom Montag. "Steuererhöhungen stehen auch nicht im Koalitionsvertrag." Er sei kein Freund von Verboten, betonte der Minister. "Bei Zucker, Fett und Salz in Fertigprodukten haben wir eine freiwillige Reduktionsstrategie mit der Lebensmittelwirtschaft vereinbart, die wirkt."

BKA-Chef Münch: 2025 bereits über 1000 "verdächtige Drohnenflüge" in Deutschland

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit Jahresbeginn mehr als 1000 verdächtige Drohnenflüge registriert. Das sagte BKA-Chef Holger Münch der "Bild"-Zeitung vom Montag unter Hinweis auf ein erstmals erstelltes internes Bundeslagebild zur Gefährdung durch das "Tatmittel Drohnen". Am meisten von Überflügen betroffen seien "militärische Einrichtungen, Flughäfen, aber auch andere kritische Infrastrukturen – etwa Rüstungsunternehmen oder Hafenanlagen", sagte Münch weiter.

Textgröße ändern: