Deutsche Tageszeitung - Bundestag berät über Bedrohungslage in Deutschland und Bundeswehreinsätze

Bundestag berät über Bedrohungslage in Deutschland und Bundeswehreinsätze


Bundestag berät über Bedrohungslage in Deutschland und Bundeswehreinsätze
Bundestag berät über Bedrohungslage in Deutschland und Bundeswehreinsätze / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag beginnt am Mittwoch seine dreitägige Plenarsitzung in dieser Woche (13.00 Uhr). Zum Auftakt stehen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) den Abgeordneten Rede und Antwort. Am Nachmittag folgt eine Aktuelle Stunde auf Antrag von Union und SPD zur aktuellen Bedrohungslage in Deutschland (15.25 Uhr).

Textgröße ändern:

Debattieren werden die Abgeordneten auch die Verlängerung der beiden Bundeswehr-Einsätze EUNAVFOR Med Irini und Sea Guardian im Mittelmeer (16.25 Uhr und 17.35 Uhr). Nach den Beratungen soll die jeweilige Vorlage in die Ausschüsse verwiesen werden.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

EU verurteilt Siedler-Angriff auf europäische Diplomaten scharf

Die Europäische Union hat den Angriff radikaler Siedler auf europäische Diplomaten im Westjordanland "auf das Schärfste" verurteilt. Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas forderte die israelische Regierung am Sonntag auf, die Verantwortlichen für die Tat zur Rechenschaft zu ziehen sowie Schritte zu ergreifen, um die Siedler von Gewalttaten gegen Palästinenser und Journalisten abzuhalten.

Rot-Grün-Rot will in Berlin regieren - Scharfe Kritik aus der Union

Linke, Grüne und SPD wollen in Berlin zusammen regieren: Einen Monat nach der Abgeordnetenhauswahl schlossen sie am Wochenende ihre Sondierungsgespräche ab. Die Parteigremien sollen nun über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. An den Plänen der drei Parteien, die unter anderem die Vergesellschaftung sehr großer Immobilienkonzerne vorsehen, wurde scharfe Kritik insbesondere aus der Union laut.

SPD-Frauen werfen Union persönliche Angriffe auf Schwesig vor

Nach scharfer CDU-Kritik an Manuela Schwesig spricht die Vorsitzende der SPD-Frauen, Carmen Wegge, von einem systematischen sexistischen Muster. Auslöser ist der Streit über den Umgang mit Bärbel Bas.

Rot-Grün-Rot plant Mietendeckel und Vergesellschaftung in Berlin

Linke, Grüne und SPD haben ihre Berliner Sondierungen abgeschlossen. Das Papier sieht einen Mietendeckel, eine strengere Mietenaufsicht und die Vergesellschaftung von etwa 160.000 Wohnungen vor.

Textgröße ändern: