Deutsche Tageszeitung - Erdogan empfängt Putin und Ruhani zu Syrien-Gesprächen in Ankara

Berlin - 17.05. 2025 - 10:05:53

Wetter - Berlin 13°C

Erdogan empfängt Putin und Ruhani zu Syrien-Gesprächen in Ankara

POLITIK 11.09.2019

Erdogan empfängt Putin und Ruhani zu Syrien-Gesprächen in Ankara / Foto: ©

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan empfängt am Montag den russischen Staatschef Wladimir Putin und seinen iranischen Kollegen Hassan Ruhani zu Gesprächen über den Syrien-Konflikt. Im Fokus des Dreier-Gipfels in Ankara steht die Lage in der umkämpften nordsyrischen Rebellenbastion Idlib, wo Ankara im Fall einer neuen Großoffensive der Regierungstruppen eine neue Fluchtwelle in die Türkei fürchtet.

Textgröße ändern:

Zudem geht es um weitere Schritte zu einer politischen Lösung des Bürgerkriegs, darunter die Bildung einer Verfassungskommission. Obwohl die Türkei, Russland und der Iran im Syrien-Konflikt auf unterschiedlichen Seiten stehen, setzen sie sich seit Anfang 2017 im sogenannten Astana-Prozess gemeinsam für eine politische Lösung und eine militärische Deeskalation ein.

(M.Dylatov--DTZ)

CDU-Politiker Günther empfiehlt AfD-Verbotsverfahren

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hält ein AfD-Verbotsverfahren anders als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dringend geboten. "Es ist meine feste Überzeugung, dass ein Staat sich selbst schützen muss", sagte Günther der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Deswegen hätten die "Väter und Mütter des Grundgesetzes" die Option eines Parteiverbots geschaffen. "Wir müssen diese Möglichkeit, ein Parteiverbot anzustreben, dann auch nutzen", sagte Günther.

Israel lanciert neue Militäroffensive im Gazastreifen

Israel hat nach eigenen Angaben eine neue Militäroffensive im Gazastreifen eingeleitet. Die israelische Armee erklärte in der Nacht zum Samstag, am Freitag "umfassende Angriffe" lanciert und Soldaten verlegt zu haben, um die Kontrolle über weitere Teile des Palästinensergebiets zu erlangen.

Frankreichs konservative Republikaner wählen neuen Parteichef

Die französischen Konservativen wählen in einer zweitägigen Abstimmung ab Samstag einen neuen Parteichef. Dabei treten Innenminister Bruno Retailleau und Fraktionschef Laurent Wauquiez gegeneinander an. Beide Politiker wollen sich für die Präsidentschaftswahl 2027 in Stellung bringen. Abstimmen dürfen eingeschriebene Parteimitglieder der Republikaner. Deren Zahl hatte sich während des parteiinternen Wahlkampfs verdreifacht.

Supreme Court blockiert Abschiebungen von Venezolanern per Kriegsgesetz

Der Oberste Gerichtshof der USA hat erneut eine Abschiebung von angeblichen venezolanischen Bandenmitgliedern auf Grundlage eines jahrhundertealten Kriegsgesetzes blockiert. Der Supreme Court in Washington urteilte am Freitag mit einer Mehrheit von sieben seiner neun Richter, den im Bundesstaat Texas inhaftierten Venezolanern sei nicht ausreichend Zeit gegeben worden, um juristisch gegen ihre drohende Abschiebung vorzugehen.

Textgröße ändern: