Deutsche Tageszeitung - Hamburger Bürgerschaftspräsidentin Veit wird per Mail mit Genitalfotos belästigt

Veit warnt seit langem öffentlich vor Bedrohungen von Politikern und eine oftmals beispiellose Verrohung der Kommunikation von Bürgern mit Amts- und Mandatsträgern. Besonders schwerwiegende Einschüchterungen bringt sie zur Anzeige oder veröffentlicht sie in sozialen Netzwerken. So postete sie dort im Januar mehrere krasse Beispiele. Darunter war eine elektronische Zuschrift samt Rechtschreibfehlern, in der ihr als "Türkensack-Ratte" eine Vergewaltigung gewünscht wird. "Ab nach Auschwitz", hieß es in einer anderen Mail.

Bundesweit werden Politiker und Behördenvertreter inzwischen sehr oft massiv angefeindet und eingeschüchtert. Auch in Hamburg gab es in den vergangenen Jahren eine starke Zunahme solcher Vorfälle, oftmals im Zusammenhang mit politischen Debatten um die Flüchtlings- und Integrationspolitik. Unter anderem erhielt eine Grünen-Politikern Mord- und Vergewaltigungsdrohungen, nachdem sie in der Bürgerschaft über eine multikulturelle städtische Gesellschaft gesprochen hatte.

Veit geriet insbesondere in den Fokus von Drohungen, nachdem sie den ehemaligen AfD-Abgeordneten Ludwig Flocken 2017 wegen einer Hetzrede gegen den Islam von einer Sitzung des Parlaments ausschloss. Flocken wurde inzwischen aus der AfD ausgeschlossen. Er ist überzeugter Anhänger rechtsextremer Ansichten. In Reden in der Bürgerschaft warf er dem Staat etwa auch schon vor, die Verbreitung von Aids durch gezieltes "Einschleusen" von Ausländern und "Werbung" für homosexuelle Sexualpraktiken zu fördern.

(S.A.Dudajev--DTZ)