Deutsche Tageszeitung - Bundespräsident Steinmeier reist zu Staatsbesuch nach Italien

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Bundespräsident Steinmeier reist zu Staatsbesuch nach Italien

POLITIK 18.09.2019

Bundespräsident Steinmeier reist zu Staatsbesuch nach Italien / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist heute nach Italien. In Rom wird er von Staatspräsident Sergio Mattarella mit militärischen Ehren begrüßt. Nach einem Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Nach einer Kranzniederlegung am Grabmal des Unbekannten Soldaten wird Steinmeier von Ministerpräsident Guiseppe Conte zum Mittagessen empfangen. Anschließend sind eine Diskussion mit italienischen Kulturschaffenden, ein Besuch in Senat und Abgeordnetenkammer und ein Abendessen mit Mattarella geplant.

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Am Freitag reist Steinmeier weiter nach Süditalien. In Neapel trifft er unter anderem ehemalige Gastarbeiter und junge Italiener, die nach Deutschland auswandern wollen. Im Problemviertel Sanità besucht er das Sozialprojekt Sanitansamble, ein Orchester für Kinder und Jugendliche aus sozial schwachen Familien. Es ist Steinmeiers zweite Italien-Reise innerhalb kurzer Zeit. Ende August hatte er an einer Gedenkfeier für die Opfer von SS-Massakern im toskanischen Fivizzano vor 75 Jahren teilgenommen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Neue Proteste in Georgien - Tausende trotzen Drohungen von Regierungschef Kobachidse

Trotz Strafandrohungen des georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse sind in Georgien den sechsten Abend in Folge tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen durch die Russland-freundliche Regierung zu protestieren. Wie AFP-Reporter berichteten, versammelten sich am Dienstagabend erneut tausende Demonstranten vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis. Die Demonstranten zündeten demnach Feuerwerkskörper in Richtung des Gebäudes und schwenkten die Flaggen Georgiens und der EU.

Südkoreas Präsident ruft Kriegsrecht aus - Parlament stimmt für Aufhebung

Politische Krise in Südkorea: Staatschef Yoon Suk Yeol hat vor dem Hintergrund eines Streits über den Staatshaushalt mit der Opposition überraschend das Kriegsrecht ausgerufen. Er begründete die Maßnahme in einer am Dienstag live übertragenen Fernsehansprache mit dem Schutz vor Nordkorea. Abgeordnete des südkoreanischen Parlaments stimmten später für eine Aufhebung des Kriegsrechts. Das Militär schien dies jedoch zunächst nicht respektieren zu wollen.

Rutte: Ukraine kann nicht mit Nato-Beitrittseinladung rechnen

Vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump am 20. Januar kann die Ukraine nicht mit einer Nato-Beitrittseinladung rechnen. Das machte Bündnis-Generalsekretär Mark Rutte am Dienstag anlässlich des letzten Außenministertreffens der Allianz vor Trumps Vereidigung deutlich. Der Kreml hatte die Nato kurz vor den Beratungen vor einer Aufnahme der Ukraine gewarnt und von einer "inakzeptablen" Bedrohung gesprochen.

Stromkosten: Bundesregierung will Zuschuss für Netzentgelte

Die Bundesregierung hat vor dem Hintergrund hoher Stromkosten für Firmen und Verbraucher einen Zuschuss für die Netzentgelte beschlossen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, soll der Zuschuss in Höhe von bis zu 1,32 Milliarden Euro für das kommende Jahr aus Bundesmitteln finanziert werden. Der Zuschuss zu den Netzkosten wurde im Kabinett im Umlaufverfahren beschlossen, nun muss noch der Bundestag zustimmen.

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