Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahlen in Argentinien: Scheidepunkt für Präsident Milei

Parlamentswahlen in Argentinien: Scheidepunkt für Präsident Milei


Parlamentswahlen in Argentinien: Scheidepunkt für Präsident Milei
Parlamentswahlen in Argentinien: Scheidepunkt für Präsident Milei / Foto: © AFP

Vor dem Hintergrund einer wirtschaftlich und politisch angespannten Lage wählt Argentinien am Sonntag einen Teil der Sitze in beiden Parlamentskammern neu. Die Hälfte der 257 Sitze in der Abgeordnetenkammer und ein Drittel der 72 Sitze im Senat werden neu besetzt. Die Partei von Präsident Javier Milei ist in beiden Kammern in der Minderheit und hofft, mit dem Zugewinn einiger Sitze ihre Regierung zu stabilisieren.

Textgröße ändern:

Für den Rechtspopulisten Milei markiert die Wahl einen Scheidepunkt. Seit seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl 2023 verfolgt er einen radikalen Sparkurs. Mit vielen seiner Vorhaben scheiterte er jedoch an der Opposition in beiden Parlamentskammern. Bei der Provinzwahl in der Hauptstadtregion Buenos Aires im September hatte Mileis Partei La Libertad Avanza eine herbe Niederlage erlitten. US-Präsident Donald Trump hat die weitere massive Unterstützung seines Landes für das finanziell angeschlagene Argentinien von einem für Milei positiven Ausgang der Parlamentswahlen abhängig gemacht.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Ukraine und USA sprechen von "produktiven und konstruktiven" Treffen in Miami

Die Gespräche in den USA über ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sind nach Angaben Kiews und Washingtons "produktiv und konstruktiv" verlaufen. Eine entsprechende Erklärung zu den Gesprächen in Miami im US-Bundesstaat Florida veröffentlichten die Delegationen aus den USA und der Ukraine am Sonntag. Zuvor hatte der Kreml die Erwartungen an die Gespräche gedämpft.

Macron gibt Startschuss für Bau von neuem Flugzeugträger für Frankreich

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Startschuss für den Bau eines neuen Flugzeugträgers gegeben, der 2038 in Dienst gestellt werden und den in die Jahre kommenden Flugzeugträger "Charles de Gaulle" ersetzen soll. Nach einer "umfassenden und sorgfältigen Prüfung" habe er beschlossen, "Frankreich mit einem neuen Flugzeugträger auszustatten", verkündete Macron bei einem Besuch französischer Soldaten in den Vereinigten Arabischen Emiraten am Sonntag.

Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha: Hunderttausende Menschen vertrieben

Hunderttausende Menschen sind offiziellen Angaben zufolge im wiederaufgeflammten Grenzkonflikt zwischen Kambodscha und Thailand in beiden Ländern vertrieben worden. In Kambodscha seien mehr als 518.000 Menschen vor thailändischen Angriffen geflohen, erklärte das Innenministerium in Phnom Penh am Sonntag. Nach Angaben aus Bangkok wurden auf thailändischer Seite rund 400.000 Menschen vertrieben. Beide Staaten erklärten, dass ein Treffen der südostasiatischen Außenminister am Montag in Malaysia voraussichtlich zur Entspannung der Lage beitragen werde.

Ukraine-Diplomatie weiter auf Hochtouren - Kreml dementiert aber Direkt-Gespräche mit Ukraine

Kurz vor Weihnachten laufen die Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs weiter auf Hochtouren: Wenige Tage nach den Ukraine-Treffen in Berlin gingen die Gespräche am Wochenende im US-Bundesstaat Florida weiter. Der Kreml dementierte allerdings Informationen aus Kiew, wonach es dabei erstmals seit einem halben Jahr wieder direkte Gespräche zwischen Unterhändlern der Ukraine und Russlands geben sollte.

Textgröße ändern: