Deutsche Tageszeitung - Finanzminister Scholz steht dem Bundestag Rede und Antwort

Finanzminister Scholz steht dem Bundestag Rede und Antwort


Finanzminister Scholz steht dem Bundestag Rede und Antwort
Finanzminister Scholz steht dem Bundestag Rede und Antwort / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) steht heute den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (ab 13.00 Uhr). Zentrales Thema der einstündigen Befragung dürfte der Entwurf des Ministers für den Bundeshaushalt 2020 sein. Die Abgeordneten können dem Minister im Plenum auch Fragen zu Themen außerhalb seines Geschäftsbereichs stellen. Auch das von der Koalition geplante Klimapaket dürfte zur Sprache kommen.

Textgröße ändern:

Scholz’ Entwurf sieht Ausgaben von knapp 360 Milliarden Euro für kommendes Jahr vor. Ab dieser Woche befasst sich auch der Haushaltsausschuss mit der Vorlage. Im Plenum steht am Mittwoch auch auf Antrag der Grünen eine Aktuelle Stunde zur Eskalation in der Golfregion auf der Tagesordnung.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Polen wählen in Stichwahl nächsten Präsidenten

In Polen wählen die Menschen am Sonntag in einer Stichwahl den neuen Präsidenten des Landes. Zwei Wochen nach der ersten Wahlrunde treten der liberale Pro-Europäer Rafal Trzaskowski und der Rechtsnationalist Karol Nawrocki an. Die jüngsten Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin, in der ersten Runde hatte Trzaskowski nur knapp zwei Prozentpunkte vor Nawrocki gelegen.

Mehrere jüdische Einrichtungen in Paris mit grüner Farbe beschmiert

Inmitten von Spannungen zwischen der französischen und der israelischen Regierung wegen des Gaza-Kriegs sind in Paris mehrere jüdische Einrichtungen beschmiert worden. In der Nacht zu Samstag wurden in der französischen Hauptstadt das Holocaust-Mahnmal, drei Synagogen sowie ein Restaurant mit grüner Farbe beschmiert, wie die Behörden mitteilten. Die Pariser Staatsanwaltschaft erklärte, es seien Ermittlungen wegen "Sachbeschädigung aus religiösen Gründen" eingeleitet worden.

Witkoff: Hamas-Reaktion auf US-Waffenruhe-Vorschlag "völlig inakzeptabel"

Der Nahost-Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff, hat die Reaktion der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf einen US-Vorschlag für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg als "völlig inakzeptabel" verurteilt. Die Hamas-Reaktion gefährde das Inkrafttreten einer zweimonatigen Feuerpause und behindere damit auch Verhandlungen über eine dauerhafte Waffenruhe, erklärte Witkoff am Samstag im Onlinedienst X.

Insa-Sonntagstrend: Linke erstmals seit sieben Jahren vor den Grünen

Der Höhenflug der Linken in der Wählergunst setzt sich laut der neuesten Sonntagstrend-Umfrage fort. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" legte der Zustimmungswert der Linken um einen Prozentpunkt auf elf Prozent zu. Damit überhole die Partei zum ersten Mal seit sieben Jahren die Grünen. Diese verlieren einen Punkt und erreichen nur noch 10 Prozent, wie die "BamS" weiter schreibt.

Textgröße ändern: