Finanzminister Scholz steht dem Bundestag Rede und Antwort / Foto: ©
Finanzminister Scholz steht dem Bundestag Rede und Antwort
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) steht heute den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (ab 13.00 Uhr). Zentrales Thema der einstündigen Befragung dürfte der Entwurf des Ministers für den Bundeshaushalt 2020 sein. Die Abgeordneten können dem Minister im Plenum auch Fragen zu Themen außerhalb seines Geschäftsbereichs stellen. Auch das von der Koalition geplante Klimapaket dürfte zur Sprache kommen.
Scholz’ Entwurf sieht Ausgaben von knapp 360 Milliarden Euro für kommendes Jahr vor. Ab dieser Woche befasst sich auch der Haushaltsausschuss mit der Vorlage. Im Plenum steht am Mittwoch auch auf Antrag der Grünen eine Aktuelle Stunde zur Eskalation in der Golfregion auf der Tagesordnung.
(V.Korablyov--DTZ)
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