Deutsche Tageszeitung - Trump: Amtsenthebung wegen Ukraine ist ein "Witz"

Trump: Amtsenthebung wegen Ukraine ist ein "Witz"


Trump: Amtsenthebung wegen Ukraine ist ein "Witz"
Trump: Amtsenthebung wegen Ukraine ist ein "Witz" / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hat die Vorwürfe der Opposition im Zusammenhang mit der Ukraine-Affäre entschieden zurückgewiesen. Die von den Demokraten angeführte Begründung für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren sei ein "Witz", sagte Trump am Mittwoch bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Generaldebatte. "Und dafür eine Amtsenthebung?"
 
Trump sagte zu, die interne Beschwerde eines US-Geheimdienstmitarbeiters offenzulegen, der die Affäre ins Rollen gebracht hatte. Er habe den Abgeordneten des Repräsentantenhauses mitgeteilt, dass er im Umgang mit dem Dokument "Transparenz" befürworte, auch wenn es sich "vermutlich um Informationen aus zweiter Hand" handele.
 
Der anonyme Informant hatte sich alarmiert über ein Telefonat Trumps mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj gezeigt. Die oppositionellen Demokraten wollen wegen der Affäre eine parlamentarische Untersuchung zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump starten.
 
Die inzwischen vom Weißen Haus veröffentlichte Mitschrift des Telefonats belegt, dass Trump den ukrainischen Staatschef um Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden und dessen Sohn bat. Der Hauptvorwurf gegen den US-Präsidenten, er habe die Freigabe von US-Militärhilfen an die Ukraine an die Lieferung von belastendem Material über Biden geknüpft, wird in dem Gesprächsprotokoll nicht belegt.  (W.Novokshonov--DTZ)

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