Niederlande: Wahlsieger Jetten ernennt Unterhändler für Auslotung von Koalitionen / Foto: © AFP/Archiv
Niederlande: Wahlsieger Jetten ernennt Unterhändler für Auslotung von Koalitionen
Knapp eine Woche nach der Parlamentswahl in den Niederlanden hat die Suche nach einer möglichen Regierungskoalition begonnen. Der 38-jährige Wahlsieger Rob Jetten von der sozialliberalen Partei D66 nominierte am Dienstag den Vorsitzenden der niederländischen Eisenbahngesellschaft NS, Wouter Koolmees, als seinen Unterhändler, der bei den verschiedenen Parteien ihre Koalitionsbereitschaft ausloten soll. Der Rechtspopulist Geert Wilders räumte derweil nach anfänglichem Sträuben die Wahlniederlage seiner Partei PVV ein.
Am Mittwoch vergangener Woche hatte Jettens sozialliberale Partei D66 einen knappen Wahlsieg mit einem Abstand von weniger als 30.000 Stimmen über die PVV um Rechtspopulist Geert Wilders errungen. Der 38-jährige Jetten hatte sich bereits vor Auszählung aller Stimmen zum Wahlsieger erklärt.
PVV-Chef Wilders kritisierte dies scharf und verbreitete zudem Angaben über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl. Am Dienstag erklärte Wilders aber schließlich, es gebe "kaum Chancen", dass sein Rivale seinen Stimmen-Vorsprung noch einbüße. "Ich habe daher Herrn Jetten zum Sieg gratuliert", sagte Wilders vor Journalisten.
Experten rechnen aber mit langwierigen und zähen Koalitionsverhandlungen. Für eine Mehrheit im Parlament sind 76 Sitze nötig. Als wahrscheinlichste Option gilt eine breite Koalition der D66 (26 Sitze) mit den Christdemokraten CDA (18 Sitze), der konservativ-liberalen VVD (22 Sitze) sowie dem linken Wahlbündnis Groenlinks/PvdA (20 Sitze).
Die Partei VVD und das Wahlbündnis Groenlinks/PvdA zusammenzubringen, dürfte viel Feingefühl von Jettens Unterhändler verlangen. VVD-Chefin Dilan Yesilgoz sagte am Dienstag vor Journalisten, es bestehe "keine Chance", dass ihre Partei mit dem linken Wahlbündnis zusammenarbeite.
Jetten verwies derweil auf die Erfahrung seines Unterhändlers, der die Rolle schon in der Vergangenheit für die D66 übernommen hatte. "Herr Koolmees verfügt über große Erfahrung in Den Haag, als Abgeordneter wie auch als Minister", sagte Jetten. "Er war auch an der Bildung früherer Regierungen beteiligt und weiß die Linke und die Rechte zusammenzubringen."
Erst wenn der Unterhändler mögliche Regierungsbündnisse herausgearbeitet hat, beginnen die Koalitionsverhandlungen. Koolmees soll am Dienstag kommender Woche seinen Bericht vorlegen, danach berät das neue Parlament über das weitere Vorgehen. "Ich denke, es ist wichtig, eine stabile und ehrgeizige Regierung zu haben", erklärte Jetten.
Solange keine neue Regierung gebildet ist, bleibt Ministerpräsident Dick Schoof geschäftsführend im Amt. Er hatte zuletzt erklärt, er gehe davon aus, an Weihnachten noch zu regieren. Jetten hat verkündet, keine Zeit bei der Regierungsbildung verschwenden zu wollen.
(P.Vasilyevsky--DTZ)
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