Deutsche Tageszeitung - Wadephul vergleicht Situation in Syrien mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg

Wadephul vergleicht Situation in Syrien mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg


Wadephul vergleicht Situation in Syrien mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg
Wadephul vergleicht Situation in Syrien mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine skeptische Haltung bezüglich einer Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihre Heimat bekräftigt. Die Situation in Syrien sei "schlimmer" als die in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, sagte Wadephul am Dienstag bei einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie AFP aus Fraktionskreisen erfuhr. Wadephul wehrte sich demnach auch gegen den Vorwurf, in der Sache zu sensibel zu argumentieren. Der Außenminister erhielt für seine Worte leichten Beifall, aber auch kritische Nachfragen.

Textgröße ändern:

Wadephul hatte sich bei einem Besuch in Syrien zurückhaltend über eine mögliche Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland geäußert. Diese sei "zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich", da in Syrien "sehr viel an Infrastruktur" zerstört sei. Teile der Union, darunter Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), kritisierten Wadephul für diese Äußerung. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), ging auf Distanz.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Entlastung für Notaufnahmen: Bundestag beschließt Reform der Notfallversorgung

Notaufnahmen und Rettungsdienste sollen entlastet, Patienten schneller an den richtigen Arzt vermittelt werden: Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit die Reform der Notfallversorgung beschlossen. Die Notaufnahmen könnten sich künftig "auf die Fälle konzentrieren, die wirklich schnelle Hilfe brauchen", sagte Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU). Während die Krankenkassen die Reform insgesamt begrüßten, sehen sie Patientenschützer kritisch.

Angriffe auf Saudi-Arabien: EU sagt Gipfel mit Golfstaaten ab

Nach den jüngsten Angriffen der pro-iranischen Huthi-Miliz auf Saudi-Arabien hat die EU ein für Oktober geplantes Gipfeltreffen mit dem Golfkooperationsrat auf unbestimmte Zeit verschoben. Ein neuer Termin werde zu gegebener Zeit bekannt gegeben, teilte der Rat der EU-Länder am Donnerstag in Brüssel mit. Es wäre das zweite Gipfeltreffen in diesem Format nach einem Treffen in Brüssel 2024 gewesen.

Nach Unterbrechung: Sondierungsgespräche in Berlin wieder angelaufen

Zwei Tage nach der Unterbrechung der rot-grün-roten Sondierungen in Berlin haben Linke, Grüne und SPD am Donnerstag die Gespräche fortgesetzt. Vertreter der drei Parteien kamen am Vormittag in der Hauptstadt zusammen, wie eine Sprecherin der Grünen bestätigte.

Grüne: Geplante Tabaksteuererhöhung im europäischen Vergleich "ambitionslos"

Die Grünen im Bundestag halten die geplante Tabaksteuererhöhung nicht für ausreichend. Die Bundesregierung sei hier "ein Stück weit ambitionslos", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Denn Deutschland bleibe hinter "dem Niveau anderer europäischer Spitzenländer" zurück. Dahmen wies gleichzeitig Kritik zurück, dass die Erhöhung den Schwarzmarkt ankurbeln und nicht zu den erhofften Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe führen werde.

Textgröße ändern: