Deutsche Tageszeitung - Bundestag entscheidet über Finanzierung von Deutschlandticket

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Bundestag entscheidet über Finanzierung von Deutschlandticket

POLITIK 07.11.2025

Bundestag entscheidet über Finanzierung von Deutschlandticket / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag entscheidet in seiner Sitzung am Freitag (Beginn 9.00 Uhr) über die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr. Zur finalen Abstimmung steht eine Änderung des sogenannten Regionalisierungsgesetzes, mit dem der Bund die Länder und ihre Verkehrsbetriebe mit 1,5 Milliarden Euro unterstützt. In erster Lesung berät das Parlament auch über zwei Gesetzentwürfe zur Förderung von privaten Investitionen und zur Produktsicherheit.

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Die Abgeordneten wollen zudem in zwei Debatten über 80 Jahre Vereinte Nationen und die Lage im Sudan reden. Die Sudan-Aussprache findet im Rahmen einer Aktuellen Stunde statt, welche die Grünen-Fraktion beantragt hatte. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen Anträge der Opposition, unter anderem zum UN-Weltgipfel für soziale Entwicklung.

(V.Sørensen--DTZ)

China und Nordkorea eröffnen neue Grenzbrücke für Straßenverkehr

Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung wird am Donnerstag eine neue Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet. Die vierspurige, gut drei Kilometer lange Brücke führt von der chinesischen Grenzstadt Dandong über den Fluss Yalu nach Nordkorea. Ihre Inbetriebnahme hatte sich unter anderem wegen fehlender Anschlussstraßen und Zollanlagen auf nordkoreanischer Seite verzögert, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.

EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über nächsten EU-Haushalt

Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen am Donnerstag zu einem zweitägigen Gipfel in Brüssel zusammen. Am ersten Tag stehen die Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die Europäische Union von 2028 bis 2034 im Mittelpunkt. Eine Einigung wird angesichts der weit auseinander liegenden Positionen jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erwartet.

Nach Selenskyjs Appell an Musk: Ukraine meldet bessere Starlink-Verbindung

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk zur Wiederherstellung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine aufgefordert - kurz darauf meldete das ukrainische Verteidigungsministerium eine Verbesserung der Verbindungen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch in einem Interview mit dem Journalisten Piers Morgan.

Krankenkassen: GKV-Schätzerkreis rechnet mit stabilem Beitragssatz

Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen könnte nach Angaben des sogenannten GKV-Schätzerkreises im kommenden Jahr stabil bleiben. Aus den Schätzergebnissen für das Jahr 2027 ergibt sich ein durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz in Höhe von unverändert 2,9 Prozent, wie der Schätzerkreis am Mittwochabend mitteilte. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen werden demnach im kommenden Jahr wesentlich geringer ansteigen als noch im laufenden Jahr.

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