Österreich steht vor langen Koalitionsverhandlungen / Foto: ©
Österreich steht vor langen Koalitionsverhandlungen
Nach der Parlamentswahl steht Österreich vor langwierigen Koalitionsverhandlungen. Ex-Kanzler Sebastian Kurz, dessen konservative ÖVP als klare Siegerin aus der Abstimmung hervorgegangen ist, plant nach eigenen Angaben zunächst Gespräche mit allen Parteien. Die mit deutlichen Zuwächsen wieder in den Nationalrat eingezogenen Grünen boten sich für Gespräche an. Bei der rechtspopulistischen FPÖ und den Sozialdemokraten, die bei den Wahlen deutliche Verluste hinnehmen mussten, begann derweil die Suche nach Gründen für die Niederlagen.
Kurz selbst erwartet komplizierte Verhandlungen. Die Gespräche könnten "dieses Mal etwas herausfordernder werden", sagte Kurz am Montag laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA im Radiosender Ö1. Er werde "natürlich Gespräche mit allen Parteien suchen und versuchen festzustellen, mit welchen Parteien es eine gute Schnittmenge gibt".
Daraus werde sich ergeben, "mit welchen Parteien auch eine Bildung einer stabilen Regierung möglich ist", sagte Kurz. Auf künftige Partner ließ sich Kurz nicht festlegen.
Die Grünen machten bereits ihre Gesprächsbereitschaft deutlich. Parteichef Werner Kogler kündigte an, "aktiv" Gespräche zu suchen. Diese sollen dazu dienen, "zu erkennen, ob es sinnvoll ist, ernsthaftere Verhandlungen einzuleiten", sagte Kogler laut APA im ORF-Radio. Schnittmengen mit der ÖVP seien auf den ersten Blick vielleicht "nicht so erkennbar vorhanden".
Auch die liberalen Neos stehen nach eigenen Angaben für Koalitionsgespräche bereit. Das bekräftigte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger laut APA vor der Vorstandssitzung der Partei. "Wir können beides", Regierung und Opposition, sagte sie demnach.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gratulierte Kurz bereits am Wahlabend zu seinem "starken Ergebnis", wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin sagte. "Als Bundesregierung warten wir jetzt ab, welche Koalitionsbildung aus diesem Ergebnis erfolgt."
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen plant laut APA am Mittwoch und Donnerstag Unterredungen mit den Chefs der fünf im Parlament vertretenen Parteien. Den Beginn macht demnach am Mittwoch ÖVP-Chef Kurz, den Van der Bellen voraussichtlich Anfang kommender Woche mit der Regierungsbildung beauftragen dürfte. Die scheidende Regierung von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein bleibt demnach vorerst als Übergangsregierung im Amt.
Die Parteien nehmen nach der Parlamentswahl interne Beratungen über die nächsten Schritte auf. Die Gremien von SPÖ und Neos sollten bereits am Montag zusammenkommen. Kurz’ ÖVP, die rechtspopulistische FPÖ von Norbert Hofer und die Grünen haben Gespräche für Dienstag vorgesehen.
Bei SPÖ und FPÖ dürften die Gründe für die Wahlschlappen im Mittelpunkt stehen. Die Sozialdemokraten hatten unter Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Sonntag ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielt. Gleichwohl stellten sich laut APA am Montag praktisch alle hochrangigen Parteivertreter hinter Rendi-Wagner. Unklar blieb demnach aber zunächst, wie es die SPÖ mit Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP hält.
Bei der Wahl am Sonntag hatte Kurz’ ÖVP deutlich zugelegt und war mit rund 37 Prozent der Stimmen auf Platz eins gelandet. Mit großem Abstand dahinter folgte die SPÖ, die auf etwa 22 Prozent abstürzte.
Noch deutlicher war der Absturz bei der FPÖ. Die Partei verlor fast zehn Punkte und kam auf noch etwa 16 Prozent. Auf die Grünen entfielen rund 14 Prozent der Stimmen - bei der vorhergehenden Wahl war die Partei noch an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert.
(M.Dylatov--DTZ)
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