Staatskrise in Peru

Deutsche Tageszeitung - Staatskrise in Peru

Staatskrise in Peru

POLITIK 01.10.2019

Staatskrise in Peru / Foto: ©

In Peru ist ein Machtkampf zwischen Präsident Martín Vizcarra und dem von der konservativen Opposition dominierten Parlament eskaliert. Vizcarra löste am Montag zunächst den Kongress auf und kündigte Neuwahlen an. Das Parlament beschloss daraufhin, den Präsidenten zu suspendieren. Die Parlamentarier ernannten Vizepräsidentin Mercedes Aráoz zur Übergangspräsidentin.

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Hintergrund ist ein Streit um die Besetzung von Richterposten beim peruanischen Verfassungsgericht. Vizcarra sagte am Montag in einer Fernsehansprache, mit dem Parlament sei "keinerlei" Einigung möglich.

Eigentlich hätten die nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen erst im April 2021 stattfinden sollen. In dem südamerikanischen Staat hatte zuletzt 1992 ein Präsident das Parlament aufgelöst.

Vizcarra ist seit dem vergangenen Jahr peruanischer Präsident. Der 56-Jährige, bis zu diesem Zeitpunkt Vizepräsident, löste den wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretenen Staatschef Pedro Pablo Kuczynski ab.

(V.Korablyov--DTZ)

Solidaritätsbesuch der neuen EU-Spitzen in Kiew - Selenskyj fordert mehr Hilfe

Die neuen EU-Spitzen Kaja Kallas und António Costa haben zum Start ihrer Amtszeit der Ukraine einen symbolträchtigen Solidaritätsbesuch abgestattet. Die Ukraine werde auch weiterhin "voll und ganz" unterstützt, versicherte der neue EU-Ratspräsident Costa am Sonntag in Kiew. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte bei dem Besuch neue energische Hilfen des Westens, um sein Land in eine "starke" Position für mögliche Verhandlungen mit Russland zu bringen.

Syrien: Dschihadisten erobern Aleppo - Assad droht mit "Vernichtung"

In Syrien sind dschihadistische Kämpfer bei ihrer Großoffensive gegen die Regierungstruppen von Machthaber Baschar al-Assad weiter vorgerückt. Die syrische Regierung habe am Sonntag erstmals seit Beginn des Bürgerkriegs vollständig die Kontrolle über Aleppo verloren, sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP. Assad kündigte an, den "Terrorismus" zu "vernichten". Syriens Verbündeter Iran bekräftigte seine Unterstützung.

Luftwaffe beendet Beteiligung an Luftraumsicherung im Baltikum nach neun Monaten

Die Luftwaffe hat nach neun Monaten ihre Beteiligung an der Sicherung des Nato-Luftraums im Baltikum beendet. Wie die Bundeswehr am Sonntag mitteilte, übergab die Luftwaffe ihre Verantwortung im Rahmen der Nato-Mission "Verstärktes Air Policing Baltikum" (VAPB) mit Ablauf des Samstags an die niederländischen Streitkräfte. Im Verlauf der deutschen Beteiligung seien bei über 50 Alarmstarts mehr als 80 Luftfahrzeuge abgefangen worden.

Spanischer Ministerpräsident Sánchez als Parteichef der Sozialisten bestätigt

Die spanischen Sozialisten haben Ministerpräsident Pedro Sánchez mit großer Mehrheit erneut zu ihrem Parteivorsitzenden gewählt. Bei einem Parteitag der PSOE im andalusischen Sevilla erhielt Sánchez am Sonntag rund 90 Prozent der Delegiertenstimmen. Er erhielt damit Rückendeckung in einer schwierigen Phase. Mehrere Menschen aus Sánchez engerem Umfeld befinden sich wegen Korruptionsvorwürfen im Visier der Justiz, darunter auch seine Ehefrau.