Deutsche Tageszeitung - Europaabgeordnete befragen Macrons Kandidatin für EU-Kommission

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Europaabgeordnete befragen Macrons Kandidatin für EU-Kommission

POLITIK 02.10.2019

Europaabgeordnete befragen Macrons Kandidatin für EU-Kommission / Foto: ©

Das Europaparlament setzt heute die Anhörungen der designierten EU-Kommissare fort (09.00 Uhr). Dabei muss am Nachmittag auch die Französin Sylvie Goulard Rede und Antwort stehen. Sie ist als Kommissarin für Binnenmarkt und Verteidigungsindustrie vorgesehen. Gegen Goulard laufen Ermittlungen der EU-Betrugsbehörde Olaf wegen möglicher Scheinbeschäftigung eines Assistenten im Europaparlament. Einige EU-Abgeordnete wollen auch Klarheit darüber, wofür genau Goulard zwischen 2013 und 2015 von einem US-Institut als Beraterin 10.000 Euro monatlich erhalten hat.

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Am Vormittag befragen die Abgeordneten zunächst den bisherigen belgischen Außenminister Didier Reynders, der Justizkommissar werden soll. Weitere Anhörungen am Mittwoch gibt es mit den Kommissionsanwärtern Helena Dalli (Gleichberechtigung, Malta), Elisa Ferreira (Kohäsion und Reformen, Portugal) und Janez Lenarcic (Krisenmanagement, Slowenien). Das Parlament muss die Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen als Ganzes billigen, damit diese wie geplant am 1. November die Arbeit aufnehmen kann.

(A.Nikiforov--DTZ)

Hamas kündigt Freilassung von zehn lebenden Geiseln im Rahmen von neuer Waffenruhe an

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird nach Angaben der Bundesregierung am kommenden Donnerstag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Bei dem Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington werde es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Handelspolitik gehen, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Samstag in Berlin mit.

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Zwei Tage vor möglichen neuen direkten Waffenruhe-Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul hat Kiew angesichts einer befürchteten Großoffensive die Evakuierung elf weiterer Dörfer in der an Russland grenzenden Region Sumy angeordnet. Die Entscheidung berücksichtige "die ständige Gefahr für das Leben der Zivilbevölkerung aufgrund der Bombardierung der Grenzgemeinden", erklärte die Verwaltung von Sumy am Samstag. Unterdessen wurden bei russischen Luftangriffen im Süden der Ukraine mindestens zwei Menschen getötet.

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