Deutsche Tageszeitung - Junge Union trifft sich zu Jahreskongress - Kritik an Kurs der Koalition erwartet

Junge Union trifft sich zu Jahreskongress - Kritik an Kurs der Koalition erwartet


Junge Union trifft sich zu Jahreskongress - Kritik an Kurs der Koalition erwartet
Junge Union trifft sich zu Jahreskongress - Kritik an Kurs der Koalition erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Ein halbes Jahr nach Amtsantritt der CDU-geführten Bundesregierung trifft sich die Junge Union am Freitag zu ihrem dreitägigen Jahreskongress in der baden-württembergischen Stadt Rust (Eröffnung 19.00 Uhr). Beim so genannten Deutschlandtag der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU wird eine kritische Auseinandersetzung mit der bisherigen Arbeit der Koalition aus Union und SPD erwartet. Die Junge Union erwartet eine konservativere Handschrift etwa in der Sozialpolitik. Am Samstag spricht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den Delegierten.

Textgröße ändern:

Eröffnet wird das Treffen am Freitagabend von JU-Chef Johannes Winkel. Am späteren Abend soll auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zu den Delegierten sprechen. Diese wollen am Wochenende einen Leitantrag zur Sozialpolitik beschließen, der eine deutliche Dämpfung der Ausgabensteigerungen etwa bei der Rente zum Ziel hat. Die Junge Union lehnt das bereits vom Kabinett beschlossene Rentenpaket vehement ab und fordert von Kanzler Merz generell mehr Mut zu Reformen.

(Y.Leyard--DTZ)

Empfohlen

Druck auf Wegner wächst: Berliner CDU-Mitglieder wollen neuen Spitzenkandidaten

In der Berliner CDU wächst kurz vor einer Sitzung der Kreisvorsitzenden der Druck auf den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, auf die CDU-Spitzenkandidatur bei der Abgeordnetenhauswahl im September zu verzichten. Aus den Reihen der Kreisvorsitzenden erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitag, auf Wegner werde Freitagabend viel Kritik und auch die Aufforderung zum Verzicht auf die Spitzenkandidatur warten. Wegner müsse sich auf eine "harte Sitzung" einstellen.

Bundestag beschließt umstrittene Krankenkassenreform - jetzt Bundesrat am Zug

Der Bundestag hat die umstrittene Reform zur Stabilisierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Das von der Bundesregierung eingebrachte Vorhaben wurde am Freitag in namentlicher Abstimmung mit 319 gegen 286 Stimmen bei vier Enthaltungen angenommen. Nun soll im Laufe des Tages auch der Bundesrat abschließend über die Reform befinden, damit sie noch vor der Sommerpause in Kraft treten kann.

Nach JU wollen auch CDU-Mitglieder Rücktritt von Berliner Regierungschef Wegner

Nach der Jungen Union fordern nun auch CDU-Mitglieder den Rückzug von Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). In einem offenen Brief fordern die Berliner CDU-Mitglieder, dass Wegner die CDU nicht wie geplant in die Abgeordnetenhauswahl im September führt, wie das Portal Table Briefings am Donnerstagabend berichtete. "Wir schreiben nicht gegen die Union - wir schreiben, weil wir sie schützen wollen", heißt es demnach in dem Entwurf des Briefs.

Kontroverse Debatte über Kassen-Reform vor Abstimmung im Bundestag

Vor der Abstimmung über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Bundestag am Freitag in einer emotional geführten Debatte über umstrittene Vorhaben diskutiert. Vertreter der Regierungsfraktionen Union und SPD verteidigten die Pläne, die weiter wachsende Milliarden-Defizite und einen deutlichen Beitragsanstieg für die Versicherten verhindern sollen. Die Opposition kritisierte massive Einschnitte bei den Kassenleistungen und zusätzliche Kosten zulasten der Versicherten.

Textgröße ändern: