Pistorius berät mit Nato-Partnern über Verteidigung in Europa und Ukraine

Deutsche Tageszeitung - Pistorius berät mit Nato-Partnern über Verteidigung in Europa und Ukraine

POLITIK 14.11.2025

Pistorius berät mit Nato-Partnern über Verteidigung in Europa und Ukraine / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Freitag Kolleginnen und Kollegen aus vier Nato-Staaten zu Gesprächen in Berlin (11.30 Uhr). Themen sind laut Bundesverteidigungsministerium die Stärkung von Sicherheit und Verteidigung in Europa und die Lage in der Ukraine. An dem Treffen nehmen Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teil. Zugeschaltet werden soll auch der ukrainische Verteidigungsminister Denys Schmyhal.

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Die sogenannte Group of Five (GoF) wurde vor einem Jahr durch Pistorius ins Leben gerufen. Das Treffen in Berlin ist bereits das sechste. Nach den Beratungen im Berliner Verteidigungsministerium ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant (13.15 Uhr).

(A.Nikiforov--DTZ)

Britische Behörde: Zwei Schiffe in der Straße von Hormus beschossen

In der Straße von Hormus sind britischen Behördenangaben zufolge zwei Schiffe beschossen worden. Ein Containerschiff sei vor der Küste des Omans "ohne vorherige Funkwarnung von einem Kanonenboot der Streitkräfte der iranischen Revolutionsgarden" beschossen worden, erklärte die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) am Mittwoch. Das Schiff habe "schwere Schäden" erlitten, die Besatzung sei jedoch "unversehrt". Kurz darauf wurde den Angaben zufolge ein anderes Frachtschiff beschossen, das aus einem iranischen Hafen ausgelaufen war. Durch wen dabei geschossen wurde, war zunächst nicht bekannt.

Kabinett tagt zu IP-Adressenspeicherung und Reform der Notfallversorgung

Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen beschließen (Beginn 10.00 Uhr). Internet-Anbieter sollen damit verpflichtet werden, diese Daten für drei Monate zu speichern. Dies soll eine wirksamere Strafverfolgung bei Delikten wie der Verbreitung von Kinderpornografie oder Drogenhandel ermöglichen. Zudem will die Bundesregierung die Reform der Notfallversorgung auf den Weg bringen. Sie soll die aktuell stark beanspruchten Rettungsdienste und Klinik-Notaufnahmen entlasten.

Containerschiff vor dem Oman von iranischem Schnellboot beschossen

Ein Containerschiff ist vor der Küste des Omans britischen Behördenangaben zufolge von einem iranischen Schnellboot beschossen worden. "Das Schiff wurde ohne vorherige Funkwarnung von einem Kanonenboot der Streitkräfte der iranischen Revolutionsgarden" beschossen, erklärte die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) am Mittwoch. Das Schiff habe "schwere Schäden" erlitten, die Besatzung sei jedoch "unversehrt".

Deutscher Pflegerat kritisiert Kürzungspläne Warkens scharf

Der Deutsche Pflegerat hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für Einschnitte bei Leistungen der Pflegeversicherung scharf kritisiert. "Wenn die Entlastungen im Heim erst nach 18 statt nach zwölf Monaten ansteigen, dann ist das nicht eine rein technische Verschiebung, sondern dann ist das tatsächlich eine reale Mehrbelastung für die Betroffenen", sagte Ratspräsidentin Christine Vogler am Mittwoch dem Bayerischen Rundfunk. Zudem würden strukturelle Probleme nicht angegangen.