Saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger als SPD-Landeschefin wiedergewählt

Deutsche Tageszeitung - Saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger als SPD-Landeschefin wiedergewählt

POLITIK 14.11.2025

Saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger als SPD-Landeschefin wiedergewählt / Foto: © AFP/Archiv

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist als Vorsitzende des SPD-Landesverbands im Amt bestätigt worden. Auf einem Landesparteitag in Blieskastel erhielt sie am Freitag 99,7 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die Partei mitteilte. Die 49-Jährige ist seit 2018 SPD-Landesvorsitzende.

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Seit März 2022 steht Rehlinger an der Spitze einer SPD-Alleinregierung im Saarland. Auf dem Programm des bis Samstag dauernden Landesparteitags standen neben der Neuwahl des Landesvorstands Beratungen über mehrere Anträge.

(L.Møller--DTZ)

Kubas Präsident will nicht unter US-Druck zurücktreten

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel hat einen Rücktritt unter Druck aus den USA ausgeschlossen. "Die US-Regierung, die diese feindselige Politik gegen Kuba betreibt, hat keine moralische Grundlage, von Kuba irgendetwas zu verlangen", sagte Díaz-Canel am Donnerstag (Ortszeit) dem US-Sender NBC News. "Der Gedanke, dass Revolutionäre aufgeben und zurücktreten, das gehört nicht zu unserem Vokabular", fügte er hinzu.

Rehlinger fordert staatliche Preisobergrenzen und Mehrwertsteuersenkung

Vor dem Treffen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf staatliche Obergrenzen für den Benzinpreis und eine Absenkung der Mehrwertsteuer gedrängt. Die Bundesregierung müsse angesichts der Preisanstiege an Tankstellen und in Supermärkten "konkrete weitere Maßnahmen auf den Weg bringen", sagte Rehlinger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben).

Frankreichs Präsident Macron zu Besuch bei Papst Leo XIV.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Freitagmorgen zu Besuch bei Papst Leo XIV. erwartet. In der Audienz dürfte es um internationale Themen, aber auch um die Lage der katholischen Kirche in Frankreich gehen, die von der eher langsam voranschreitenden Aufarbeitung zahlreicher Missbrauchsfälle geprägt ist. Ende März hatte ein Zivilgericht in Frankreich einen ehemaligen Weihbischof wegen Vergewaltigung zu einer Entschädigungszahlung verurteilt - obwohl der Fall zuvor wegen Verjährung abgewiesen worden war.

AfD-Fraktion berät auf Klausurtagung über Wirtschaft und Soziales

Auf einer Klausurtagung im brandenburgischen Cottbus will die AfD-Bundestagsfraktion ab Freitag die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festlegen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem zwei Positionspapiere, die von den Fraktionsmitgliedern beraten und verabschiedet werden sollen. Das eine legt einen Schwerpunkt auf Wirtschaft und Energie, das andere auf Renten und Soziales.