Warken erwägt Wiedereinführung von Praxisgebühr für gesetzlich Versicherte

Deutsche Tageszeitung - Warken erwägt Wiedereinführung von Praxisgebühr für gesetzlich Versicherte

POLITIK 18.11.2025

Warken erwägt Wiedereinführung von Praxisgebühr für gesetzlich Versicherte / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt die Wiedereinführung einer Praxisgebühr für Arztbesuche von gesetzlich Versicherten. "Ohne irgendein Steuerungselement geht es nicht", sagte Warken der "Rheinischen Post" vom Dienstag. Denkbar sei aber auch stattdessen ein Bonus für Patientinnen und Patienten, die vor einem Facharztbesuch zunächst ihre Hausärztin oder ihren Hausarzt konsultieren.

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Warken machte auch deutlich, dass sie eine mögliche Praxisgebühr mit der Einführung eines Primärarztsystems verknüpfen wolle. Ein solches System, wonach Fachärztinnen und Fachärzte nur auf ärztliche Überweisung hin aufgesucht werden sollten, könne zugleich Wartezeiten auf Facharzttermine verkürzen, argumentierte die Ministerin.

Die CDU-Politikerin sagte der Zeitung, sie wolle keine Zwei-Klassen-Medizin schaffen und keine Ungerechtigkeiten für Patientinnen und Patienten erzeugen. Daher sehe sie auch Vorschläge skeptisch, bei jedem Arztbesuch eine Gebühr zu nehmen, erläuterte die Ministerin. Sie wolle "niemanden davon abhalten, dass er zum Arzt geht".

Eine generelle Praxisgebühr für Arztbesuche gab es für gesetzlich Versicherte von 2004 bis Ende 2012 in Höhe von pauschal zehn Euro pro Quartal. Diese führte jedoch zu einem erheblichen Verwaltungsaufwand, die Einsparungen blieben hinter den Erwartungen zurück. Zugleich ging die Zahl der Arztbesuche zurück, was Befürchtungen auslöste, dass auch medizinisch sinnvolle Vorsorgetermine oder Behandlungen ausblieben.

(V.Sørensen--DTZ)

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."