Deutsche Tageszeitung - Geld statt Einreise: 62 Afghanen nehmen Angebot der Bundesregierung an

Geld statt Einreise: 62 Afghanen nehmen Angebot der Bundesregierung an


Geld statt Einreise: 62 Afghanen nehmen Angebot der Bundesregierung an
Geld statt Einreise: 62 Afghanen nehmen Angebot der Bundesregierung an / Foto: © AFP/Archiv

Verhaltenes Interesse am Angebot der Bundesregierung an Afghaninnen und Afghanen, gegen Geld auf die zugesicherte Einreise nach Deutschland zu verzichten: 62 Menschen hätten bisher ihre Bereitschaft erklärt, das Angebot anzunehmen, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Das seien zehn Prozent der Angeschriebenen. Es könnten aber noch mehr folgen: Es bestehe "Kontakt mit weiteren angeschriebenen Personen, die sich im Entscheidungsprozess über eine mögliche Annahme befinden", sagte die Ministeriumssprecherin.

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung hatte nach Pakistan ausgereisten afghanischen Staatsbürgerinnen und Bürgern Geld und Sachleistungen angeboten, wenn sie auf eine Einreise nach Deutschland verzichten. In Rede stand zuletzt eine einmalige Zahlung von 2500 Euro vor und von 10.000 Euro nach der Rückreise nach Pakistan oder in Einzelfällen in Drittstaaten. Zusätzlich würden Sachleistungen wie medizinische Betreuung, Unterkunft und Verpflegung für mehrere Monate angeboten.

Die Angeschriebenen sollten über das sogenannte Bundesaufnahmeprogramm eigentlich nach Deutschland gebracht werden. Die finanzielle Unterstützung wurde in Aussicht gestellt unter der Bedingung, dass sie das Aufnahmeverfahren freiwillig und endgültig verlassen. Ziel sei es, das seit Monaten festgefahrene Programm zu entlasten. Laut Innenministerium sind in Pakistan derzeit noch 1849 Menschen mit deutscher Aufnahmezusage.

Die Bundesregierung hatte nach der Eroberung Afghanistans durch die radikalislamischen Taliban im August 2021 die Aufnahmeprogramme gestartet. Damit sollte besonders stark gefährdeten Afghaninnen und Afghanen dauerhaft eine Aufnahme in Deutschland aus humanitären Gründen ermöglicht werden. Union und SPD vereinbarten in ihrem Koalitionsvertrag allerdings, die Aufnahmeprogramme "soweit wie möglich" zu beenden. Vor allem die Union sieht die Aufnahme von Afghaninnen und Afghanen kritisch und verweist unter anderem auf Sicherheitsbedenken.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

US-Medien: Israel informiert Trump über "konkreten" iranischen Mordplan

Der israelische Geheimdienst hat laut US-Medienberichten Washington über einen neuen "konkreten" Plan des Irans zur Ermordung von US-Präsident Donald Trump informiert. Die US-Regierung habe zwar schon länger fortlaufende Geheimdiensthinweise auf mögliche Attentatspläne gegen Trump bekommen, berichtete am Donnerstag der Fernsehsender CNN. "Doch die Warnung aus Israel war neu und bezog sich auf ein konkretes Komplott."

Bellevue-Sanierung: Steinmeier nimmt Amtsgeschäfte am Spreebogen auf

Weil das Berliner Schloss Bellevue umfassend saniert wird, wechselt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag bis auf weiteres in einen Ersatz-Amtssitz am Spreebogen. Zunächst soll die Standarte des Bundespräsidenten um 9.30 Uhr an Schloss Bellevue eingeholt und anschließend um 10.30 Uhr am vorübergehenden Amtssitz am Spreebogen neu gesetzt werden.

Bundestag und Bundesrat sollen neues Heizungsgesetz verabschieden

Das neue Heizungsgesetz soll am Freitagvormittag zunächst im Bundestag und anschließend auch im Bundesrat beraten und abschließend beschlossen werden. Das Vorhaben, mit dem die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag vereinbarte Abschaffung des Heizungsgesetzes der Ampel-Koalition umsetzen will, wurde in dieser Woche im Eilverfahren durch die zuständigen Bundestagsausschüsse gebracht. Ziel ist, das Gesetz noch vor der Sommerpause zu beschließen.

Wadephul empfängt slowenischen Kollegen Kajzer in Berlin

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Freitag seinen slowenischen Kollegen Tone Kajzer zu Gesprächen in Berlin. Im Anschluss an das Treffen wollen die beiden Minister am Nachmittag (gegen 16.15 Uhr) im Auswärtigen Amt vor die Presse treten. Das zwei Millionen Einwohner zählende Slowenien hatte im Mai eine neue Regierung bekommen.

Textgröße ändern: