Deutsche Tageszeitung - Grünen-Parteirat in Sachsen gibt Empfehlung zu Koalitionsverhandlungen ab

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Grünen-Parteirat in Sachsen gibt Empfehlung zu Koalitionsverhandlungen ab

POLITIK 04.10.2019

Grünen-Parteirat in Sachsen gibt Empfehlung zu Koalitionsverhandlungen ab / Foto: ©

Nach Abschluss der Sondierungsgespräche berät in Sachsen am Samstag (10.00 Uhr) der Landesparteirat der Grünen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD. Das Gremium mit Vertretern des Vorstands und der Kreisverbände soll eine Empfehlung für einen Parteitag am Samstag kommender Woche abgeben. Bereits am Donnerstag sprachen sich das Sondierungsteam der Grünen ebenso wie die Vertreter von CDU und SPD für die Aufnahme von Verhandlungen aus.

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Die Grünen hatten in drei Runden mit dem Wahlsieger CDU und der schon bisher an der Landesregierung beteiligten SPD über eine sogenannte Kenia-Koalition sondiert. Die Ergebnisse wurden in einem 14-seitigen Papier festgehalten, das die Grünen-Spitze als "gute Basis" bezeichnete. Ein Kenia-Bündnis ist für die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer die einzige Möglichkeit, eine regierungsfähige Mehrheit abseits der AfD zu organisieren.

(V.Korablyov--DTZ)

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Pistorius beziffert Zusatzbedarf der Bundeswehr auf "rund 50.000 bis 60.000" Soldaten

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den zusätzlichen Bedarf der Bundeswehr an Streitkräften auf bis zu 60.0000 Soldaten beziffert. "Wir gehen davon aus, das ist aber auch nur eine Daumengröße, um es klar zu sagen, dass wir rund 50.000 bis 60.000 Soldatinnen und Soldaten in den stehenden Streitkräften mehr brauchen als heute", sagte Pistorius am Donnerstag am Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Bei dem Treffen steht die Erhöhung der Verteidigungsausgaben europäischer Mitgliedsstaaten im Fokus.

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Ein Dreivierteljahr vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die oppositionelle CDU einer Umfrage zufolge weiter klar vor der regierenden SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Die Christdemokraten von Parteichef und Spitzenkandidat Gordon Schnieder kommen der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Südwestrundfunk zufolge auf 30 Prozent. Die Sozialdemokraten erreichen 23 Prozent.

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