Regierung und Opposition diskutieren in Generaldebatte im Bundestag

Deutsche Tageszeitung - Regierung und Opposition diskutieren in Generaldebatte im Bundestag

POLITIK 26.11.2025

Regierung und Opposition diskutieren in Generaldebatte im Bundestag / Foto: © AFP/Archiv

Im Bundestag steht am Mittwoch (09.00 Uhr) die Generaldebatte über den Kurs der Bundesregierung an. Anlass ist die Debatte über den Einzeletat des Kanzleramtes, die traditionell zur generellen Aussprache aller Parteien über die Regierungspolitik genutzt wird. AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel spricht zu Beginn der Generaldebatte. Danach verteidigt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seine Regierungspolitik, anschließend folgen die anderen Fraktionen mit prominenten Rednerinnen und Rednern.

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Insgesamt sind für die Generaldebatte vier Stunden eingeplant. Am Nachmittag stehen die Einzeletats der Auswärtigen Amtes, des Verteidigungsministeriums und des Entwicklungsministeriums zur Debatte. Das Sitzungsende ist gegen 18.15 Uhr geplant. Die Schlussabstimmung über den Bundeshaushalt für das Jahr 2026 steht am Freitag an.

(P.Hansen--DTZ)

Trump kündigt neue Angriffe auf Iran an und erwartet zugleich schnelles Ende

Drei Wochen nach Abschluss eines Abkommens mit dem Iran für eine Friedenslösung hat US-Präsident Donald Trump ein Ende der Waffenruhe und neue Angriffe in der Nacht verkündet - kurz darauf jedoch ein schnelles Ende der jüngsten Kämpfe in Aussicht gestellt. "Ich glaube, das wird sehr schnell gehen", sagte Trump beim Nato-Gipfel in Ankara am Mittwoch. "Ich glaube nicht, dass es wieder losgehen wird", betonte er mit Blick auf den Ende Februar begonnenen Iran-Krieg. Das Vermittlerland Pakistan und die UNO riefen zur Deeskalation auf.

"Zu viele ukrainische Drohnen" - Selenskyj scherzt über Moskaubesuch

Auch nach mehr als vier Jahren russischen Angriffskriegs gegen sein Land hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht seinen Humor verloren: Bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Rande des Nato-Gipfels in Ankara fragte dieser Selenskyj am Mittwoch, ob er sich vorstellen könnte, zu Friedensverhandlungen nach Moskau zu reisen. Der Ukrainer verneinte - allerdings nicht aus Angst vor dem russischen Aggressor.

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Farage tritt bei britischer Nachwahl voraussichtlich gegen Spaßkandidaten an

Der nach Vorwürfen wegen nicht offengelegter Zuwendungen von seinem Abgeordnetenmandat zurückgetretene britische Rechtspopulist Nigel Farage trifft in der von ihm angestrebten Nachwahl voraussichtlich auf einen einzigen Gegner - den Spaßkandidaten "Count Binface" (Graf Mülltonnengesicht). Alle anderen Parteien schlossen am Mittwoch aus, Kandidaten für die Nachwahl in Clacton-on-Sea aufzustellen. Der Komiker Jon Harvey, der seit Jahren als "intergalaktischer Weltraumkrieger" bei Wahlen antritt, könnte damit Farages einziger Herausforderer sein.