Deutsche Tageszeitung - Sassoli: Amtsantritt der neuen EU-Kommission voraussichtlich im Dezember

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Sassoli: Amtsantritt der neuen EU-Kommission voraussichtlich im Dezember

POLITIK 12.10.2019

Sassoli: Amtsantritt der neuen EU-Kommission voraussichtlich im Dezember / Foto: ©

Nach dem Scheitern mehrerer Kandidaten wird der Amtsantritt der neuen EU-Kommission nach Angaben von EU-Parlamentspräsident David Sassoli voraussichtlich um einen Monat auf den 1. Dezember verschoben. Das ursprünglich für den Amtsantritt geplante Datum des 1. November sei "möglicherweise nicht mehr einzuhalten, weshalb wir auf den 1. Dezember hinsteuern", wurde Sassoli am Sonntag von italienischen Nachrichtenagenturen zitiert.

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Hintergrund der Verzögerung ist das Scheitern der Kandidaten aus Ungarn, Rumänien und Frankreich für die Posten von EU-Kommissaren. Die drei Länder müssen nun neue Kandidaten vorschlagen. Diese müssen dann ihrerseits vom EU-Parlament befragt werden. Kommen sie durch, müsste das Parlament in einer Plenarsitzung für die Kommission als Ganzes grünes Licht geben, bevor diese die Arbeit aufnehmen kann.

(M.Dylatov--DTZ)

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Beide Herausforderer fechten Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Algerien an

Nach der offiziell verkündeten Wiederwahl von Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune bei der Präsidentschaftswahl in Algerien fechten dessen zwei Herausforderer das Wahlergebnis an und werfen der Wahlbehörde Betrug vor. Der Vorsitzende der gemäßigt islamistischen Partei "Bewegung für eine Gesellschaft des Friedens" (MSP), Abdelaali Hassani, reichte am Dienstag eine Beschwerde beim Verfassungsgericht ein, in der er das vorläufige Ergebnis der Wahl anficht.

Hamas-Gesundheitsministerium: 19 Tote bei israelischem Angriff in humanitärer Zone

Bei einem israelischen Luftangriff in einer humanitären Zone im Gazastreifen sind nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums mindestens 19 Menschen getötet und 60 weitere verletzt worden. Nach Angaben der israelischen Armee galt der Angriff auf die humanitäre Zone Al-Mawasi in der südlichen Stadt Chan Junis in der Nacht zum Dienstag einem Kommandozentrum der Hamas. Der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant erklärte derweil, die radikalislamische Hamas existiere als "militärische Formation" im Gazastreifen nicht mehr.

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