Deutsche Tageszeitung - Jahrespressekonferenz von Kreml-Chef Putin am 19. Dezember

Jahrespressekonferenz von Kreml-Chef Putin am 19. Dezember


Jahrespressekonferenz von Kreml-Chef Putin am 19. Dezember
Jahrespressekonferenz von Kreml-Chef Putin am 19. Dezember / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der russische Staatschef Wladimir Putin hält am 19. Dezember seine Jahrespressekonferenz ab, bei der er in der Regel mehrere Stunden lang über die Lage Russlands spricht. Bei seiner Live-Jahresbilanz will er dazu Fragen von Journalisten und Bürgern beantworten, wie der Kreml am Donnerstag mitteilte.

Textgröße ändern:

Die Themen von Putins Jahrespressekonferenzen erstrecken sich in der Regel von der geopolitischen Lage über die Innenpolitik bis hin zu Instrastrukturproblemen und Angelegenheiten des täglichen Lebens der Russinnen und Russen. Dieses Jahr findet sie parallel zum Abschluss eines zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel statt, bei dem es auch um die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen für die Ukraine gehen soll.

In den vergangenen Tagen hatte die russische Regierung von einem "Erfolg" an der Front in der Ukraine gesprochen. Die parallel laufenden Verhandlungen der USA mit Moskau sowie Kiew zur Beendigung des Krieges haben bislang nicht zu einem Durchbruch geführt.

In wirtschaftlicher Hinsicht haben die Explosion der Militärausgaben und der Export von Erdöl und Erdgas an Indien und China dazu beigetragen, dass die russische Wirtschaft trotz umfangreicher westlicher Sanktionen nicht eingebrochen ist. Nach zwei Jahren des Wachstums wegen der Kriegsausgaben gibt es allerdings eine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums. Die russische Zentralbank geht für das laufende Jahr von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,5 bis 1,0 Prozent aus, die Inflation in Russland ist derweil weiterhin stark.

Putin hatte seine Tradition einer Jahrespressekonferenz 2001 begründet - ein Jahr nach seinem Amtsantritt als Staatschef. 2008 bis 2012, als Putin zwischenzeitlich Regierungschef war, fand sie nicht statt. Auch 2022 fiel sie aus. Im Februar jenen Jahres hatte Russland seine Offensive in der Ukraine begonnen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Taiwans Präsident: Erhöhung der Verteidigungsausgaben soll "Krieg verhindern"

Taiwans geplante Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe sollen nach den Worten von Präsident Lai Ching-te der Abschreckung dienen. "Indem wir unsere Investitionen in die nationale Verteidigung erhöhen, wollen wir nicht einen Krieg provozieren, sondern einen Krieg verhindern", sagte der taiwanische Präsident am Samstag in einer Rede zum Nationalfeiertag. "Wir streben weder nach Hegemonie, noch wollen wir andere dominieren", sagte Lai vor tausenden Menschen, darunter ausländische Diplomaten.

Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen

Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden.

Linke fordert bei Pflege und Rente einheitliche Versicherungen

Die Linkspartei geht mit den Sozialreformplänen der Bundesregierung hart ins Gericht und fordert stattdessen die Einbeziehung sämtlicher Einkommensgruppen in die Renten- und Pflegeversicherung. In einem Antrag für den Linken-Parteivorstand am Samstag in Berlin, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, fordert die Partei "eine einheitliche Pflegebürger:innen-Versicherung" und "die Einbeziehung aller Erwerbstätigengruppen in die Gesetzliche Rente".

Trump ernennt Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

Anderthalb Monate nach dem Ausscheiden seiner prominenten Sprecherin Karoline Leavitt hat US-Präsident Donald Trump eine Nachfolgerin für den Posten im Weißen Haus ernannt. Die konservative Kommentatorin Katie Zacharia, eine treue Anhängerin von Trumps Maga-Bewegung, werde seine Sprecherin, teilte Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social mit. Zacharia ist derzeit Kommunikationsberaterin bei seinem Medienunternehmen Trump Media and Technology Group, das Truth Social betreibt.

Textgröße ändern: