Deutsche Tageszeitung - Macron empfängt von der Leyen in Paris

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Macron empfängt von der Leyen in Paris

POLITIK 14.10.2019

Macron empfängt von der Leyen in Paris / Foto: ©

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Paris empfangen. Bei dem Treffen im Elysée-Palast geht es um eine Alternative für die abgelehnte Kandidatin Macrons für die EU-Kommission, Sylvie Goulard. Der Präsident hatte von der Leyen für das Scheitern Goulards im Europaparlament verantwortlich gemacht.

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Goulard war für das Ressort Industrie und Binnenmarkt vorgesehen, das Macron auch weiterhin für Frankreich beansprucht. Die zuständigen Ausschüsse im Europaparlament lehnten die 54-Jährige jedoch am Donnerstag ab. Gegen Goulard laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung. Der französische Präsident machte von der Leyen daraufhin für das Debakel verantwortlich.

Am Montagnachmittag empfängt Macron zudem EU-Ratspräsident Donald Tusk. Das Treffen dient zur Vorbereitung des EU-Gipfels ab Donnerstag, auf dem über ein mögliches Brexit-Abkommen entschieden werden soll.

(M.Dylatov--DTZ)

Niedrige Wahlbeteiligung: Öffnung der Wahllokale in Algerien verlängert

Angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung ist bei der Präsidentschaftswahl in Algerien die Öffnung der Wahllokale um eine Stunde verlängert worden. Bis 17.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) lag die Wahlbeteiligung laut Wahlbehörde Anie bei 26,46 Prozent - und damit rund sieben Prozentpunkte niedriger als zur selben Uhrzeit bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2019. Laut Anie wurde auf "Aufforderung einiger Koordinatoren" die Öffnung der Wahllokale bis 21.00 Uhr MESZ verlängert.

Großbritannien und Irland sprechen sich für "Neustart" ihrer Beziehungen aus

Bei einem Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer im EU-Mitgliedsstaat Irland haben Starmer und der irische Regierungschef Simon Harris den gemeinsamen Willen zu einem "Neustart" ausgedrückt. Das Treffen in Dublin finde statt, um "auszuloten, wie ein Neustart in der Praxis für unsere Bürger auf beiden Inseln aussehen könnte", sagte Harris am Samstag zu Beginn der Gespräche. Es war der erste Besuch eines britischen Premierministers in Irland seit fünf Jahren.

Ukraine-Krieg: Ex-Botschafter Melnyk regt diplomatische Initiative Deutschlands an

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andryj Melnyk, sieht die Bundesregierung in der Lage, eine diplomatische Lösung für den Ukraine-Krieg auszuloten. "Deutschland könnte eine diplomatische Vermittlung anstoßen", sagte Melnyk in einem Interview mit der "Berliner Zeitung" (Wochenendausgabe). In dieser Hinsicht könne Berlin eine "genauso wichtige Rolle" wie die USA übernehmen, fügte der mittlerweile als ukrainischer Botschafter in Brasilien tätige Diplomat hinzu.

Präsidentenwahl in Algerien: Amtsinhaber Tebboune trotz Kritik absoluter Favorit

Bei der Präsidentschaftswahl in Algerien ist Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune am Samstag als klarer Favorit angetreten. Spannend bei dem Urnengang, zu dem 24 Millionen Bürger aufgerufen waren, war weniger, wer gewinnt, als die Frage, wie viele Wähler der mit harter Hand regierende Tebboune mobilisieren kann. Bei seiner Wahl im Jahr 2019 waren 60 Prozent der Bürger den Wahlurnen ferngeblieben.

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