Merz zu Antrittsbesuchen in Jordanien und Israel abgeflogen

Deutsche Tageszeitung - Merz zu Antrittsbesuchen in Jordanien und Israel abgeflogen

Merz zu Antrittsbesuchen in Jordanien und Israel abgeflogen / Foto: © AFP

Ein Treffen des Bundeskanzlers mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist für Sonntag geplant. Auch steht ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vashem sowie ein Treffen mit ehemaligen Hamas-Geiseln und mit Hinterbliebenen von getöteten Geiseln auf Merz' Programm.

Zentrales Thema der Reise ist die weiterhin stark angespannte Lage in der Nahost-Region – und insbesondere die Frage, wie die Waffenruhe im Gazastreifen zwei Monate nach ihrem Inkrafttreten stabilisiert werden kann. Auch um bilaterale Fragen soll es gehen. Zudem wird erwartet, dass Merz in Israel das Erstarken des Antisemitismus in Deutschland thematisiert.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel waren in den vergangenen Monaten belastet: Merz hatte die Kriegsführung Israels im Gazastreifen offen kritisiert und vorübergehend einen Exportstopp für solche Waffen verhängt, die Israel für den Militäreinsatz dort nutzen könnte. Die rechtsgerichtete israelische Regierung hatte darauf mit großer Verärgerung reagiert. Das deutsche Teil-Waffenembargo lief dann in der vergangenen Woche aus.

Israel steht derzeit international stark in der Kritik – wegen seiner Kriegsführung im Gazastreifen, wegen der Gewalt von Siedlern im besetzten Westjordanland und wegen regelmäßiger israelischer Angriffe in den Nachbarstaaten Syrien und Libanon. Gegen Netanjahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen des Verdachts von Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor.

Dass Merz in dieser Lage nach Israel reist, stößt in Deutschland auf Kritik. Die Linkspartei findet den Besuch grundsätzlich falsch und wirft dem Kanzler vor, damit den israelischen Ministerpräsidenten aufzuwerten. Die Grünen forderten Merz auf, seinen Besuch für klare Kritik am Kurs der israelischen Regierung zu nutzen.

(M.Dorokhin--DTZ)

Großbritannien setzt Rückgabe-Plan für Chagos-Inseln wegen US-Kritik aus

Die britische Regierung wird ihren Plan zur Rückgabe der strategisch wichtigen Chagos-Inseln im Indischen Ozean an Mauritius wegen der scharfen Kritik von US-Präsident Donald Trump vorerst nicht weiter verfolgen. Das teilte ein Regierungssprecher am Samstag in London mit. "Wir glauben weiterhin, dass das Abkommen der beste Weg ist, um die Zukunft der Militärbasis langfristig zu sichern, aber wir haben immer gesagt, dass wir das Abkommen nur weiter vorantreiben, wenn es die Unterstützung der USA hat", erklärte der Sprecher.

Wirtschaftsweise: "Die meisten Menschen können höhere Spritpreise verkraften"

Vor den geplanten Beratungen der Koalitionsvertreter über Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise hat die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer vor Entlastungen "mit der Gießkanne" gewarnt. "Das ist eine Krise, wie sie immer wieder mal vorkommt", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Die meisten Menschen können diese höheren Spritpreise verkraften." Für die wenigsten Menschen seien die Mehrkosten existenzbedrohend.

US-Vizepräsident Vance zu Verhandlungen mit Iran in Pakistan eingetroffen

US-Vizepräsident JD Vance ist zu den geplanten Verhandlungen über eine Beendigung des Iran-Kriegs in Pakistan eingetroffen. Das Flugzeug mit Vance an Bord landete am Samstagvormittag auf dem Luftwaffenstützpunkt Nur Khan nahe der pakistanischen Hauptstadt Islamabad, berichteten Reporter der Nachrichtenagentur AFP. Der US-Vizepräsident leitet eine Delegation, die ab Samstag unter Vermittlung Pakistans Verhandlungen mit Vertretern aus Teheran über eine dauerhafte Beilegung des seit Ende Februar andauernden Iran-Krieges führen soll.

US-Vizepräsident Vance für Iran-Gespräche in Pakistan gelandet

US-Vizepräsident JD Vance ist zu den geplanten Verhandlungen über eine Beendigung des Iran-Kriegs in Pakistan eingetroffen. Das Flugzeug mit Vance an Bord landete am Samstagvormittag auf dem Luftwaffenstützpunkt Nur Khan nahe der pakistanischen Hauptstadt Islamabad, berichteten Reporter der Nachrichtenagentur AFP. Der US-Vizepräsident leitet eine US-Delegation, die ab Samstag unter Vermittlung Pakistans Verhandlungen mit Vertretern aus Teheran über eine dauerhafte Friedenslösung für den seit Ende Februar andauernden Iran-Krieg führen soll.