Deutsche Tageszeitung - BSW gibt sich bei Parteitag neuen Namen - ohne Wagenknecht

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BSW gibt sich bei Parteitag neuen Namen - ohne Wagenknecht

POLITIK 06.12.2025

BSW gibt sich bei Parteitag neuen Namen - ohne Wagenknecht / Foto: © AFP

Das BSW bekommt einen neuen Namen: Aus Bündnis Sahra Wagenknecht wird Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Die Delegierten stimmten am Samstag mehrheitlich für einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands. Das Parteikürzel bleibt damit gleich. Zwei andere Anträge mit alternativen Namensvorschlägen - Bürger schaffen Wandel sowie Bündnis Sozialer Weg - bekamen keine Mehrheit.

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Der neue Name soll ab Oktober kommenden Jahres gelten, also nach den 2026 anstehenden Landtagswahlen. Gewählt wird im kommenden Jahr unter anderem in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte bereits vor Monaten angekündigt, die nach ihr benannte Partei nach der diesjährigen Bundestagswahl umbenennen zu wollen. Im Sommer hatte das Bündnis seine Mitglieder aufgerufen, Namensvorschläge zu machen. Laut "Spiegel" gab es mehr als 3000 Einsendungen.

(L.Møller--DTZ)

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PKK-Aktivistin in München zu Bewährungsstrafe verurteilt

Eine Aktivistin der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist in München zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sprach die 64-Jährige der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig, wie ein Sprecher am Montag mitteilte. Laut Anklage war die Frau als sogenannte Frontarbeiterin für das PKK-Gebiet Nürnberg zuständig.

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US-Vizepräsident JD Vance ist am Montag zu einem Besuch in Armenien eingetroffen. Nach Beratungen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in der Hauptstadt Eriwan will er am Dienstag ins Nachbarland Aserbaidschan weiterreisen. US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, Vance werde die beiden Kaukasusstaaten besuchen, um die "Friedensbemühungen" der USA fortzusetzen.

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