Deutsche Tageszeitung - Merz bei Antrittsbesuch in Israel mit Netanjahu zusammengetroffen

Wetter - Berlin 13°C

Merz bei Antrittsbesuch in Israel mit Netanjahu zusammengetroffen

POLITIK 07.12.2025

Merz bei Antrittsbesuch in Israel mit Netanjahu zusammengetroffen / Foto: © POOL/AFP

Bei seinem Antrittsbesuch in Israel ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammengekommen. Bei dem Treffen am Sonntag in Netanjahus Amtssitz in Jerusalem wollten die beiden Regierungschefs über die weiter stark angespannte Lage in der Region und über das deutsch-israelische Verhältnis sprechen.

Textgröße ändern:

Bereits nach seiner Ankunft am Samstagabend hatte Merz Israel weitere deutsche Unterstützung zugesichert: Es bleibe "der unveränderliche Wesenskern der Politik der Bundesrepublik Deutschland, an der Seite dieses Landes zu stehen", sagte er.

Bei dem Treffen mit Netanjahu wollte Merz nach eigenen Angaben für eine Umsetzung der Zweistaatenlösung werben, also für die Errichtung eines eigenen Palästinenserstaats an der Seite Israels. Zudem wollte er Israel auffordern, eine bessere humanitäre Versorgung der Menschen im Gazastreifen zu ermöglichen. Auch die angespannte Lage im israelisch besetzten Westjordanland wollte der Kanzler zur Sprache bringen.

Vor der Begegnung mit Netanjahu hatte Merz die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vashem in Jerusalem besucht und sich dort zu der dauerhaften deutschen Verantwortung für Israel bekannt. "Hier in Jad Vashem ist mit Händen zu greifen, welche bleibende historische Verantwortung Deutschland trägt", schrieb der Kanzler in das Gästebuch der Gedenkstätte. "Deutschland muss für die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen. Das gehört zum unveränderlichen Wesenskern unserer Beziehungen, und zwar für immer."

Nach der Begegnung mit Netanjahu will Merz noch mit ehemaligen Geiseln der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas sowie Angehörigen getöteter Geiseln zusammentreffen, ehe er am Nachmittag nach Berlin zurückfliegt.

(V.Sørensen--DTZ)

US-Armee meldet Angriffe auf mehr als 80 iranische Ziele

Die US-Armee hat bei ihren neuen Angriffen auf den Iran nach eigenen Angaben mehr als 80 Ziele ins Visier genommen. Unter anderem seien in der Nacht zum Mittwoch iranische Luftverteidigungssysteme angegriffen worden, erklärte das für die Region zuständige Regionalkommando Centcom. Auch Kommando-Stützpunkte und Radaranlagen sowie dutzende Boote der iranischen Revolutionsgarden seien angegriffen worden.

IWF stellt Weltwirtschaftsausblick vor

Der Internationale Währungsfonds (IWF) stellt am Mittwoch in Washington (9.00 Uhr Ortszeit, 15.00 Uhr MESZ) seinen aktuellen Bericht zu den Perspektiven der Weltwirtschaft in diesem und im kommenden Jahr vor. Im April hatte der IWF für Deutschland nur noch ein Wachstum von 0,8 Prozent im laufenden Jahr vorhergesagt, das war eine deutliche Korrektur nach unten.

Bundestag berät über digitale Ermittlungsbefugnisse für Polizei

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch in erster Lesung mit der Ausweitung digitaler Ermittlungsbefugnisse der deutschen Polizeibehörden (18.40 Uhr). Im Kampf gegen Terrorismus und Schwerkriminalität sollen sie technologisch aufgerüstet werden. Ein Gesetzespaket aus dem Bundesinnenministerium sieht unter anderem vor, dass die Behörden Daten künftig automatisiert und mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) analysieren können. Dabei werden die digitalen Ermittlungsbefugnisse erstmals auch auf eine gesetzliche Grundlage gestellt.

Nato-Gipfel in Ankara geht nach Trump-Kritik weiter

In Ankara setzen die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten am Mittwoch ihr Gipfeltreffen fort. Auf der Tagesordnung stehen die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland sowie die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses. Überschattet wird das Treffen von der erneuten Kritik des US-Präsidenten Donald Trump an den Verbündeten.

Textgröße ändern: