Macron erhöht in Personalfrage Druck auf von der Leyen / Foto: ©
Macron erhöht in Personalfrage Druck auf von der Leyen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erhöht nach dem Scheitern seiner EU-Kommissarskandidatin Sylvie Goulard den Druck auf die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Aus dem Pariser Elysée-Palast hieß es am Dienstag, die Deutsche müsse gemeinsam mit dem italienischen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli nun zunächst eine Mehrheit unter den Europa-Abgeordneten für einen französischen Kandidaten organisieren. Vorher werde Macron keinen neuen Namen nennen.
Eine solide Mehrheit im Parlament sei "Vorbedingung" für die Nominierung einer oder eines neuen französischen Kandidaten, sagte ein Berater Macrons. Der Elysée-Palast kritisierte die Ablehnung Goulards durch die zuständigen Parlamentsausschüsse als "politischen Ausrutscher". Er verdeutliche die "Spannungen zwischen den politischen Familien" im Europaparlament und den "Willen zur Vergeltung" gegenüber Ländern wie Frankreich.
Goulard war für das Ressort Industrie und Binnenmarkt vorgesehen, das Macron den Angaben zufolge auch weiter beansprucht. Die zuständigen Ausschüsse im Europaparlament hatten die frühere Verteidigungsministerin am Donnerstag aber abgelehnt, was für Frankreich eine Premiere ist. Gegen die 54-Jährige laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung. Der französische Präsident machte von der Leyen daraufhin für das Debakel verantwortlich.
Macron wolle nun zunächst vor dem EU-Gipfel am Donnerstag mit den Mitgliedern der Liberalen-Fraktion im Europaparlament beraten, hieß es weiter. Zudem warte er Sondierungen von der Leyens am Rande des Gipfels ab.
Wegen des Goulard-Debakels rechnet Paris mit einem verspäteten Amtsantritt der neuen EU-Kommission. Macrons Berater nannte als mögliches Datum den 1. Dezember statt des ursprünglich geplanten 1. Novembers.
(V.Sørensen--DTZ)
Empfohlen