Seltene Erden: Wadephul begrüßt "gute Zusage" Chinas bei Handelsbeschränkungen

Deutsche Tageszeitung - Seltene Erden: Wadephul begrüßt "gute Zusage" Chinas bei Handelsbeschränkungen

POLITIK 08.12.2025

Seltene Erden: Wadephul begrüßt "gute Zusage" Chinas bei Handelsbeschränkungen / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich nach Gesprächen mit Regierungsvertretern in Peking zuversichtlich gezeigt, dass die Lieferprobleme deutscher Unternehmen wegen chinesischer Exportbeschränkungen unter anderem für Seltene Erden gelöst werden. China habe "Generallizenzen" für deutsche Unternehmen in Aussicht gestellt, sagte der Außenminister am Montag in Peking. "Das halte ich für eine gute Zusage."

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Vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen zwischen den USA und China benötigen chinesische Exporteure von Seltenen Erden derzeit Ausfuhrlizenzen. Deutsche Unternehmen vor allem in der Autoindustrie beklagen, dass zu wenige dieser Genehmigungen erteilt werden. Er habe von chinesischer Seite gehört, "dass man sich besonderen Engpässen auf deutscher und europäischer Seite mit besonderer Priorität widmen will", sagte Wadephul dazu.

Er habe bei seinen Gesprächen in Peking "verdeutlicht, Einzelfalllösungen reichen nicht aus", führte er aus. "Generallizenzen können ein erster wichtiger Schritt sein." China ermutige die Unternehmen, Anträge für solche umfassenden Genehmigungen zu stellen, und dieser Empfehlung schließe er sich an, sagte Wadephul weiter. Peking habe zudem versichert, "dass es keinerlei Bestrebungen gibt, gerade deutsche Unternehmen hier mit größeren Problemen zu belasten".

Der Außenminister brachte nach eigenen Angaben auch durch Subventionen herbeigeführte "chinesische Überkapazitäten wie bei Elektromobilität, Solar oder Stahl" zur Sprache. Die EU-Kommission wirft Peking vor, eigene Unternehmen auf unfaire Weise zu unterstützen und so europäischen Unternehmen zu schaden. Unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat China deshalb mit Schutzzöllen gedroht.

Wadephul zeigte sich hier zurückhaltend. Er sei "skeptisch, dass mehr Zölle uns mehr helfen", sagte der Außenminister. "Denn wenn man sich in so einen Kreislauf hinein begibt, dann gibt es meistens einen Pingpong-Effekt oder eine Spirale mit weiteren Gegenreaktionen und das schadet dem freien Handel." Zölle müssten "Ultima Ratio" bleiben.

(M.Dylatov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".