Frankreichs Außenminister sieht Fortschritte bei Brexit-Verhandlungen

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Frankreichs Außenminister sieht Fortschritte bei Brexit-Verhandlungen

POLITIK 16.10.2019

Frankreichs Außenminister sieht Fortschritte bei Brexit-Verhandlungen

Im Endspurt der Verhandlungen um ein Brexit-Abkommen zwischen Brüssel und London zeichnet sich offenbar eine Annäherung ab. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian nannte es am Mittwoch "eher positiv", dass die Verhandlungen so lange andauerten. Die Unterhändler beider Seiten hatten bis in die Nacht hinein verhandelt. Am Vormittag wurden die Gespräche laut einem Sprecher von EU-Unterhändler Michel Barnier wieder aufgenommen.

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"Vielleicht können wir die Sackgasse überwinden", sagte Le Drian in einem Interview mit dem Sender BFM-TV/RMC. Ob es zu einer Einigung über ein Brexit-Abkommen komme, sei aber nach wie vor "ungewiss".

Berichten zufolge soll Großbritannien in der umstrittenen Frage der irisch-nordirischen Grenzregelung Zugeständnisse in Aussicht gestellt haben. Ein Vertreter der britischen Regierung bezeichnete die Gespräche als "konstruktiv". Die Unterhändler machten "weiter Fortschritte", fügte er hinzu.

Ein hochrangiger EU-Diplomat sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Unterhändler hätten begonnen, das britische Angebot in einen Rechtstext zu übertragen. Dieser könne den EU-Regierungen möglicherweise beim EU-Gipfel am Donnerstag vorgelegt werden. Es bestünden jedoch noch entscheidende Differenzen, sagte er weiter.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier hatte am Dienstag die Mitgliedstaaten in Luxemburg über den Stand der Verhandlungen informiert. "Die Gespräche sind schwierig", schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er glaube jedoch, dass eine Vereinbarung "weiter möglich" sei.

Barnier soll am Nachmittag (14.00 Uhr) die EU-Botschafter über den Stand informieren. Gibt er grünes Licht, könnte sich der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs noch mit einer möglichen Einigung befassen.

Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Abkommen mit der EU. Allerdings hatte das britische Parlament Johnson im September per Gesetz dazu verpflichtet, eine Brexit-Verschiebung zu beantragen, sollte es bis zum 19. Oktober keine Einigung mit der EU auf ein Abkommen geben.

(I.Beryonev--DTZ)

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