Bundeskanzler Merz empfängt kroatischen Ministerpräsidenten Plenkovic in Berlin

Deutsche Tageszeitung - Bundeskanzler Merz empfängt kroatischen Ministerpräsidenten Plenkovic in Berlin

POLITIK 10.12.2025

Bundeskanzler Merz empfängt kroatischen Ministerpräsidenten Plenkovic in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Mittwoch den kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic im Kanzleramt in Berlin. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren (12.30 Uhr) soll es in einem Gespräch nach Angaben der Bundesregierung um die bilaterale Zusammenarbeit, europapolitische Themen im Vorfeld des EU-Gipfels am 18. und 19. Dezember sowie außen- und sicherheitspolitische Fragen gehen. Im Anschluss (14.00 Uhr) ist eine Pressekonferenz geplant.

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Plenkovic ist seit 2016 im Amt. Nach der Wahl im April 2024 hatte seine konservative HDZ eine Koalitionsregierung mit der rechtsnationalistischen Heimatbewegung gebildet.

(P.Hansen--DTZ)

Japanische Regierungschefin kündigt nach Wahlsieg "bedeutenden Politikwechsel" an

Nach ihrem überwältigenden Sieg bei der Parlamentswahl hat die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi einen "bedeutenden" Kurswechsel in der Politik angekündigt. Die japanische Öffentlichkeit habe "Verständnis und Sympathie für unsere Appelle hinsichtlich der dringenden Notwendigkeit eines bedeutenden Politikwechsels gezeigt", sagte die nationalistische Hardlinerin am Montag auf einer Pressekonferenz in Tokio. Sie trage nun die "sehr, sehr große Verantwortung, Japan stärker und wohlhabender zu machen".

Kassenbeiträge auf alle Einkommensarten: Widerstand in Union gegen SPD-Vorschlag

In der Koalition ist neuer Streit um die Finanzierung des Gesundheitssystems entbrannt. Die Union lehnte den SPD-Vorschlag einer Abgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zur Stabilisierung der Kranken- und Pflegeversicherung am Montag ab. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sprach sich im "Handelsblatt" stattdessen dafür aus, so genannte beitragsfremde Leistungen aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren. Die SPD-Spitze verteidigte unterdessen ihre Pläne für Beiträge auf alle Einkommensarten.

Israels Präsident in Sydney: Polizei setzt Pfefferspray gegen Demonstranten ein

Bei dem Besuch des israelischen Präsidenten Isaac Herzog in Australien knapp zwei Monate nach dem tödlichen Anschlag in Sydney ist es am Montag zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und pro-palästinensischen Demonstrierenden gekommen. In Sydney setzte die Polizei Pfefferspray gegen Demonstranten und Medienvertreter ein. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP beobachtete, dass mindestens 15 Demonstranten festgenommen wurden und sich Handgemenge mit Polizisten lieferten. In Sydney wie in Melbourne demonstrierten zahlreiche Menschen gegen das israelische Vorgehen in den Palästinensergebieten.

Nach Wahlsieg: Thailändischer Regierungschef bereitet sich auf Koalitionsverhandlungen vor

Nach dem überraschend deutlichen Sieg seiner Partei bei der Parlamentswahl in Thailand bereitet sich der bisherige konservative Regierungschef Anutin Charnvirakul auf Koalitionsverhandlungen vor. Anutin sagte am Montag vor Journalisten, er sei "sehr stolz" auf das Ergebnis, bei dem seine Partei laut örtlichen Medien auf fast 200 der 500 Sitze kam und die Zahl ihrer Abgeordneten verdoppeln konnte. Der 59-jährige Konservative war auf einer Welle des Nationalismus zum Sieg getragen worden.