Deutsche Tageszeitung - Rutte: Deutsche Führung für kollektive Verteidigung "unerlässlich"

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Rutte: Deutsche Führung für kollektive Verteidigung "unerlässlich"

POLITIK 11.12.2025

Rutte: Deutsche Führung für kollektive Verteidigung "unerlässlich" / Foto: © AFP

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Bedeutung Deutschlands für das Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Die "deutsche Führung ist für unsere kollektive Verteidigung unerlässlich", sagte Rutte am Donnerstag in einer Grundsatzrede in Berlin. Die geplanten deutschen Investitionen in die Bundeswehr seien "außergewöhnlich". Das Land verändere seine Einstellung zu Verteidigung und Industrie "grundlegend", steigere die Rüstungsproduktion und sei damit eine "treibende Kraft" in der Nato.

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Der Nato-Generalsekretär warnte in seiner Rede erneut vor der Bedrohung durch Moskau: "Wir sind Russlands nächstes Ziel, und wir sind bereits in Gefahr", sagte Rutte. "Zu viele spüren die Dringlichkeit nicht. Zu viele glauben, die Zeit sei auf unserer Seite. Das ist sie nicht. Jetzt ist der Zeitpunkt, um zu handeln."

Russland hatte vor dem Hintergrund seines Angriffskriegs in der Ukraine seine Rüstungskapazitäten deutlich hochgefahren. Rutte zufolge könnte Moskau bereits innerhalb der nächsten Jahre in der Lage sein, auch Nato-Gebiet direkt anzugreifen.

In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Zwischenfälle in europäischen Nato-Ländern gegeben, für die deren Regierungen und Geheimdienste Moskau verantwortlich machen. Dazu gehörten Drohnenüberflüge, Desinformationskampagnen, Cyberangriffe sowie die Sabotage von Bahnstrecken und Unterseekabeln.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" nach elfmonatigem Einsatz wieder in Kalifornien

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" ist nach rund elf Monaten in seinen Heimathafen im kalifornischen San Diego zurückgekehrt. Angehörige der rund 5000 Matrosen und Marinesoldaten begrüßten am Donnerstag am Kai ihre Liebsten, die sie seit fast einem Jahr nicht mehr gesehen hatten. Für viele Soldatinnen und Soldaten war es ein emotionales Wiedersehen mit ihren Familien.

Polizei: Mann in New York bei Auseinandersetzung mit Bundeskräften angeschossen

In New York ist nach Angaben der örtlichen Polizei ein Mann bei einer Auseinandersetzung mit Einsatzkräften der Bundesbehörden angeschossen worden. Am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) sei es im Stadtviertel Marble Hill in der Bronx "zu einem Schusswaffenvorfall unter Beteiligung" von Bundesmitarbeitern der Strafverfolgungsbehörden gekommen, teilte die New Yorker Polizei mit. Örtlichen Medien zufolge führte die für ihr hartes Vorgehen bekannte Einwanderungsbehörde ICE zum Zeitpunkt des Vorfalls einen Einsatz aus.

Mehr als 70.000 Teilnehmer bei neuen Schülerprotesten in Frankreich

Bei neuen Schülerprotesten in Frankreich sind landesweit mehr als 70.000 Menschen auf die Straße gegangen. Das Innenministerium in Paris sprach am Donnerstag von 71.500 Demonstranten. Etwa 55.000 von ihnen hätten an Protestaktionen vor Schulgebäuden teilgenommen. Die restlichen hätten sich an Protestmärschen beteiligt. Mehr als 500 Menschen seien festgenommen worden, knapp 50 Sicherheitskräfte seien verletzt worden, teilte das Ministerium mit.

Bundestag fordert breitere Datengrundlage bei Pränataltests

Für vorgeburtliche Bluttests, mit denen bestimmte genetische Auffälligkeiten beim ungeborenen Kind festgestellt werden können, sollen nach dem Willen des Bundestages genauere Regeln geschaffen werden. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit für einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag. Mehr als hundert Abgeordnete von CDU, CSU, SPD, Grünen und Linken fordern eine genauere Regelung, wann diese sogenannten "nicht invasiven Pränataltests" (NIPT) zur Feststellung von Trisomie-Erkrankungen angewendet werden sollen.

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