Deutsche Tageszeitung - Bulgariens Regierung tritt nach Protesten zurück

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Bulgariens Regierung tritt nach Protesten zurück

POLITIK 11.12.2025

Bulgariens Regierung tritt nach Protesten zurück / Foto: © AFP

Nach Massenprotesten gegen Korruption tritt die bulgarische Regierung zurück. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow verkündete den Rücktritt am Donnerstag nach einer Sitzung der Koalitionsspitzen. In Bulgarien hatten zuletzt zehntausende Menschen gegen Korruption und den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr demonstriert. Scheljaskow sagte, "Menschen aller Altersgruppen, ethnischen Zugehörigkeiten und Religionen" hätten für den Rücktritt der Regierung demonstriert. Diese "zivilgesellschaftliche Energie" müsse "unterstützt und gefördert" werden.

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Am Montag vergangener Woche hatte auf dem Parlamentsplatz in Sofia die größte Demonstration in Bulgarien seit Jahren stattgefunden. Auslöser der Proteste war der Haushaltsentwurf der Regierung für 2026, der nach Ansicht der Regierungsgegner die im Land grassierende Korruption verschleierte. Die Regierung zog den Haushaltsentwurf daraufhin zurück, die Proteste hielten jedoch an. Am Mittwoch gingen im ganzen Land erneut zehntausende Menschen auf die Straße.

Nach massiven Anti-Korruptions-Protesten im Jahr 2020 gegen die damalige Regierung von Ministerpräsident Bojko Borissow hat das südosteuropäische Land bereits sieben vorgezogene Neuwahlen erlebt. Borissows Gerb-Partei gewann die Wahl im vergangenen Jahr und führte Scheljaskows Koalitionsregierung an, die nun weniger als ein Jahr durchhielt.

Im Korruptionswahrnehmungsindex der Organisation Transparency International landete Bulgarien neben Ungarn und Rumänien zuletzt auf dem letzten Platz unter den EU-Mitgliedstaaten. Bulgarien tritt am 1. Januar 2026 der Eurozone bei. Somit ist der neue Haushalt der erste, der in Euro berechnet wird.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Einmischung in die Fußball-Weltmeisterschaft einen beispiellosen Skandal ausgelöst. Trump bestätigte am Montag, dass er Fifa-Chef Gianni Infantino persönlich um die Aufhebung der roten Karte für den US-Stürmer Folarin Balogun gebeten hatte. Trumps Intervention und die Aufhebung der Spielsperre für Balogun lösten international Empörung aus. DFB-Präsident Bernd Neuendorf drängte die Fifa zu einer Klarstellung.

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Begleitet von massiver Kritik hat die Bundesregierung den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett verabschiedete am Montag das Budget von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). Es sieht Gesamtausgaben von 555,4 Milliarden Euro und eine Schuldenaufnahme von über 200 Milliarden Euro vor. Klingbeil rechtfertigte dies mit der schwachen Wirtschaftslage und den Folgen der Kriege im Iran und in der Ukraine.

Teilnehmer des Trauerzugs für Chamenei in Teheran fordern "den Kopf von Trump"

Eine unüberschaubare Menschenmenge hat am Montag die Straßen Teherans gesäumt, als der Leichnam von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Chamenei in einem Trauerzug durch die iranische Hauptstadt gefahren wurde. Schwarz gekleidete Trauernde warfen Blütenblätter auf Chameneis Sarg, der auf der offenen Ladefläche eines Lastwagens aufgebahrt war. Die Menschen skandierten Parolen gegen die USA und Israel. Chamenei war zu Beginn des US-israelischen Krieges gegen den Iran Ende Februar getötet worden.

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