Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf

Deutsche Tageszeitung - Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf

POLITIK 12.12.2025

Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf / Foto: © AFP/Archiv

Der thailändische Regierungschef Anutin Charnvirakul hat das Unterhaus aufgelöst und damit Neuwahlen in die Wege geleitet. Die Mitglieder der Parlamentskammer würden neu gewählt, hieß es am Freitag in einem Dekret, das im königlichen Amtsblatt des südostasiatischen Landes veröffentlicht wurde. Der rechtsgerichtete Bau-Magnat Anutin war im September zum Regierungschef gewählt worden, nachdem seine Vorgängerin Paetongtarn Shinawatra vom Verfassungsgericht ihres Amtes enthoben worden war.

Textgröße ändern:

Auch die größte Oppositionskraft, die Volkspartei, hatte sich damals hinter Anutin gestellt. Sie knüpfte ihre Unterstützung allerdings an die Bedingung, dass das Parlament binnen vier Monaten aufgelöst wird und Neuwahlen stattfinden.

Die Anordnung zur Auflösung des thailändischen Repräsentantenhauses erfolgte wenige Tage nach dem Wiederaufflammen von Thailands Grenzkonflikt mit Kambodscha. Auf thailändischer Seite sind seit Beginn der Kämpfe am Sonntag neun Soldaten getötet worden, wie das Verteidigungsministerium in Bangkok am Donnerstag erklärte. Mehr als 120 Soldaten seien verletzt worden. Kambodschas Verteidigungsministerium meldete zehn getötete Zivilisten und 60 Verletzte. Mehr als eine halbe Million Menschen, die meisten davon in Thailand, wurden bereits aus ihrer Heimat vertrieben.

(P.Hansen--DTZ)

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".

Grenzkonflikt mit Kambodscha: Thailand weist angebliche Einigung auf Waffenruhe zurück

Der wiederaufgeflammte Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha hat sich weiter verschärft. Die Kämpfe zwischen den südostasiatischen Nachbarländern gingen auch am Samstag unvermindert weiter. Die Regierung in Bangkok meldete den Tod von zwei weiteren Soldaten, Kambodscha schloss seine Grenzübergänge zu dem nördlichen Nachbarland. Thailands Regierungschef Anutin Charnvirakul dementierte derweil eine von US-Präsident Donald Trump verkündete Einigung auf eine Feuerpause.