Deutsche Tageszeitung - Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf

Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf


Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf
Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf / Foto: © AFP/Archiv

Der thailändische Regierungschef Anutin Charnvirakul hat das Unterhaus aufgelöst und damit Neuwahlen in die Wege geleitet. Die Mitglieder der Parlamentskammer würden neu gewählt, hieß es am Freitag in einem Dekret, das im königlichen Amtsblatt des südostasiatischen Landes veröffentlicht wurde. Der rechtsgerichtete Bau-Magnat Anutin war im September zum Regierungschef gewählt worden, nachdem seine Vorgängerin Paetongtarn Shinawatra vom Verfassungsgericht ihres Amtes enthoben worden war.

Textgröße ändern:

Auch die größte Oppositionskraft, die Volkspartei, hatte sich damals hinter Anutin gestellt. Sie knüpfte ihre Unterstützung allerdings an die Bedingung, dass das Parlament binnen vier Monaten aufgelöst wird und Neuwahlen stattfinden.

Die Anordnung zur Auflösung des thailändischen Repräsentantenhauses erfolgte wenige Tage nach dem Wiederaufflammen von Thailands Grenzkonflikt mit Kambodscha. Auf thailändischer Seite sind seit Beginn der Kämpfe am Sonntag neun Soldaten getötet worden, wie das Verteidigungsministerium in Bangkok am Donnerstag erklärte. Mehr als 120 Soldaten seien verletzt worden. Kambodschas Verteidigungsministerium meldete zehn getötete Zivilisten und 60 Verletzte. Mehr als eine halbe Million Menschen, die meisten davon in Thailand, wurden bereits aus ihrer Heimat vertrieben.

(P.Hansen--DTZ)

Empfohlen

Teilnehmer des Trauerzugs für Chamenei in Teheran fordern "den Kopf von Trump"

Eine unüberschaubare Menschenmenge hat am Montag die Straßen Teherans gesäumt, als der Leichnam von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Chamenei in einem Trauerzug durch die iranische Hauptstadt gefahren wurde. Schwarz gekleidete Trauernde warfen Blütenblätter auf Chameneis Sarg, der auf der offenen Ladefläche eines Lastwagens aufgebahrt war. Die Menschen skandierten Parolen gegen die USA und Israel. Chamenei war zu Beginn des US-israelischen Krieges gegen den Iran Ende Februar getötet worden.

Vor Nato-Gipfel: Mindestens 22 Tote bei erneuter russischer Angriffswelle auf Kiew

Einen Tag vor dem Nato-Gipfel in Ankara hat Russland die ukrainische Hauptstadt Kiew erneut massiv mit Raketen und Drohnen angegriffen. Dabei wurden nach jüngsten Behördenangaben in der Nacht zum Montag mindestens 22 Menschen in der Region Kiew getötet und dutzende weitere verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte eine entschlossene Unterstützung seines Landes durch die Nato. Deren Generalsekretär Mark Rutte pochte ebenfalls auf zusätzliche Mittel für die ukrainische Luftverteidigung.

Historisch niedrige Beteiligung an Wahl in Algerien - regierungsnahe FLN siegt

An der Parlamentswahl in Algerien haben historisch wenige Menschen teilgenommen: Nur 21 Prozent der 25 Millionen Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Die meisten Sitze errang die regierungsnahe Nationale Befreiungsfront (FLN), die sich bei der Wahl am Donnerstag 90 der 407 Parlamentssitze sicherte. Sie hatte auch die Parlamentswahl vor fünf Jahren gewonnen.

Trump sorgt mit neuer Breitseite gegen Meloni für Empörung

US-Präsident Donald Trump hat kurz vor dem Nato-Gipfel in Ankara mit einer erneuten Breitseite gegen Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni für Empörung in Rom gesorgt. Am Sonntag hatte Trump auf seiner Plattform Truth Social ein bearbeitetes Bild veröffentlicht, auf dem Meloni ihn scheinbar voller Bewunderung ansieht. Dazu stellte er die Worte: "Einstweilige Verfügung nötig".

Textgröße ändern: