
Trump schreibt sich "großen Erfolg" in Syrien auf die Fahne

US-Präsident Donald Trump hat die Entwicklungen in Nordsyrien nach der türkischen Invasion als "großen Erfolg" seiner Politik bezeichnet. Die von der Türkei angestrebte "Sicherheitszone" sei inzwischen geschaffen, schrieb Trump am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die fünftägige und am Dienstag abgelaufene Waffenruhe habe gehalten und die Kampfhandlungen seien beendet.
Trump schrieb weiter, die Kurden seien "sicher" und hätten "sehr nett mit uns zusammengearbeitet". Auch würden die inhaftierten Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) weiterhin sicher festgehalten. Der US-Präsident kündigte für 17.00 MESZ ein Statement im Weißen Haus zur Lage in Syrien an.
Trump steht wegen seines Syrien-Kurses massiv in der Kritik, auch aus den Reihen der eigenen Republikanischen Partei. Er hatte nach einem Telefonat mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan vom 6. Oktober den Abzug der US-Soldaten aus Nordsyrien beschlossen. Damit machte der US-Präsident den Weg für die türkische Großoffensive gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in dem Gebiet frei. Die YPG waren bis dahin der wichtigste Verbündete der USA im Kampf gegen den IS.
Trump bestritt zwar, Erdogan in dem Telefonat grünes Licht für den Militäreinsatz gegeben zu haben, und ließ Sanktionen gegen die Türkei verhängen. Dies ließ die parteiübergreifende Kritik aus dem Kongress aber nicht abebben. Das Repräsentantenhaus kritisierte am Mittwoch vergangener Woche auch mit den Stimmen zahlreicher Republikaner in einer Resolution den US-Abzug als schweren Fehler.
Am Donnerstag willigte Erdogan dann nach Gesprächen mit US-Vizepräsident Mike Pence in eine fünftägige Waffenruhe ein, die den Abzug der YPG aus der "Sicherheitszone" ermöglichen sollte. Am Dienstag teilte die US-Regierung unter Berufung auf kurdische Angaben mit, die kurdischen Kämpfer seien komplett aus dem Gebiet abgerückt. Das türkische Verteidigungsministerium erklärte daraufhin, "zum jetzigen Zeitpunkt" sei ein "neuer Einsatz" nicht nötig.
Die türkische Offensive hat hunderttausende Zivilisten in Nordsyrien in die Flucht getrieben. Auch ist durch sie der Einfluss Russlands in Syrien gewachsen. Erdogan und der russische Präsident Wladimir Putin vereinbarten gemeinsame Patrouillen an der Grenze zur Türkei. Moskau ist mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad verbündet und hat diesen im Bürgerkrieg massiv unterstützt.
(V.Sørensen--DTZ)